Doskozils Masterplan für die SPÖ

Hans Peter Doskozil und seine Mitstreiter in der SPÖ verstehen den roten Ärger nicht. Er habe laut über eine Sicherungshaft für alle nachgedacht und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in Erklärungsnöte gebracht? „Er ist einfach ein Sicherheitsexperte.“

Er habe kurz nach einer öffentlichen Rüge von Rendi-Wagner den Passentzug für alle IS-Kämpfer (ohne Ankündigung an die SP-Spitze) gefordert? Er sei eben „ein Landeshauptmann, der sich sehr gut in Sicherheitspolitik auskennt“.

Er posiert demonstrativ mit VP-Kanzler Sebastian Kurz für dessen Fotografen? Burgenlands SP-Landeshauptmann „versteht die Aufregung nicht“. Das sei ein Arbeitstreffen gewesen.

Doskozil ruft andere SP-Landeschefs auf den Plan

In der restlichen SPÖ sieht man die Sololäufe Doskozils, die an jene von einstigen VP-Landeshauptleuten erinnern, hingegen mit zunehmender Sorge. Hinter den Kulissen soll sogar Doskozils Vertrauter, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, um mehr Behutsamkeit gegenüber der Parteichefin gebeten haben. Auch sein Kärntner Kollege Peter Kaiser bemüht sich, zu vermitteln. In der SPÖ gehen aber andere davon aus, dass Doskozil einen „Masterplan verfolgt“:

• Er wolle zunächst bei der Landtagswahl im Burgenland 2020 „Richtung Absolute“ marschieren. Zudem wolle er zunehmend „inhaltlich in die Breite gehen“ und verstärkt auf Sozialpolitik setzen.
• Sollte sich der Zustand der SPÖ bis zur nächsten Nationalratswahl nicht bessern, könnte er dann als „Retter und SP-Kanzlerkandidat antreten“.

Freunde des ehemaligen Verteidigungsministers dementieren das. Ein SP-Stratege glaubt trotzdem: „Es ist zu offensichtlich, dass er das will.“

Eurofighter-Ausschuss: Doskozil warnt vor Korruption

Am Donnerstag trat Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil als Zeuge im U-Ausschuss auf – freilich wegen seiner einstigen Rolle als Verteidigungsminister.

Doskozil zeigte sich vor den Abgeordneten weiter als erbitterter Gegner von Gegengeschäften bei Fliegerankäufen. Die türkis-blaue Koalition will zu dieser Praxis zurückkehren. Doskozil warnte, dass dies „Platz für Korruption“ biete. Der Ex-Minister verteidigte zudem die Arbeit seiner Taskforce zu den Eurofightern und seine Klage gegen das Unternehmen.

„Keine Geschäfte mit Airbus“. Zudem meinte der Rote, dass die Republik „bis zur Klärung der Vorwürfe bei der Vergabe keine Geschäfte mir Airbus“ betreiben solle. Der Burgenländer will, dass keine neuen Eurofighter angeschafft werden. Türkis und Blau könnten sich allerdings erneut für diesen Typ Abfangjäger entscheiden. Verteidigungsminister Kunasek will möglichst „rasch eine Lösung“.