Neuwahl fixiert

Dritte Wiederauflage der Großen Koalition gescheitert

16.05.2017

2013 gab es nur mehr magere rot-schwarze Mehrheit von 50,8 Prozent.

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© APA/ROLAND SCHLAGER
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Auch die dritte rot-schwarze Wiederauflage hat nicht bis zum Ende durchgehalten. Die erste "neue" Große Koalition nach Schwarz-Blau hielt von 2006 bis 2008 nur bis zur Hälfte. Die nächste Periode bis 2013 wurde voll durchgedient, jetzt trennen sich SPÖ und ÖVP nach vier Fünfteln. Eine weitere SP-VP-Mehrheit bei der Wahl im Oktober ist höchst fraglich, 2013 kam Rot-Schwarz auf nur noch 50,8 Prozent.

Seit 2006 regieren wieder - wie zuvor schon die längste Zeit - SPÖ und ÖVP miteinander. Schwarz-Blau bzw. Schwarz-Orange hatte damals nämlich die Mehrheit verloren und die ÖVP war wieder hinter die SPÖ zurückgefallen. Trotz Verlusten lagen die beiden Parteien damals dank der Zugewinne 2002 noch über ihren historischen Tiefstständen.

Dies änderte sich 2008: Da rasselten beide Traditionsparteien unter die 30-Prozent-Marke - und 2013 brachen sie weiter ein. Auf nur mehr 26,8 Prozent kam die SPÖ am 29. September 2013, die ÖVP auf 24,0 - nicht mehr weit vor der FPÖ (20,5 Prozent). Die Grünen holten sich 12,4, die NEOS auf Anhieb 5,0 und das Team Stronach 5,7 Prozent. Mit 52 roten und 47 schwarzen (bei der Wahl eroberten) Mandaten war die Mehrheit aber gegeben - und so setzten Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) die Zusammenarbeit fort.

Dabei blieben zunächst auch ihre Nachfolger - denn Spindelegger musste im November 2014 Reinhold Mitterlehner weichen und Faymann im Mai 2015 Christian Kern. Mit dem neuerlichen Wechsel in der ÖVP zu Sebastian Kurz ist die Koalition allerdings zu Ende.

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