Weniger Leerläufe - Mehr Ausbildung

In einem Punkt der Heeresreform sind sich SPÖ und ÖVP immerhin schon einig: Die Leerläufe während des Grundwehrdienstes müssen deutlich reduziert werden. Dafür tritt auch die ÖVP ein, die bis zur Befragung kein Konzept präsentiert hatte. Am Montag stellte Parteichef Michael Spindelegger aber Teile eines 12-Punkte-Programms zur „Wehrpflicht neu“ vor: Diese solle „erlebnis- und ausbildungsorientiert“ sein.

• Mindestens 50 % aller Systemerhalter seien verzichtbar. Sie sollen zur Truppe verlegt werden. Mehr Kosten durch qualifiziertes Personal würden nicht entstehen, da die nutzlosen Systemerhalter „ersatzlos“ gestrichen würden.
• Bei der Stellung gibt es einen „Talente-Check“ der Grundwehrdiener.
• Die Rekruten bekommen eine Ausbildung zu Ernährung, in Erste Hilfe, im ABC-Katastrophenschutz sowie eine in Staatsbürgerkunde.
• Aus dem Dreisäulenmodell (Wahl zwischen Heer, Zivildienst und Katastrophenschutz), das die ÖVP vor einigen Monaten präsentierte, soll zumindest die Stärkung des Katastrophenschutzes überbleiben.
• Grundwehrdiener bekommen „Benefits“, wie Sprachkurse.

Mehr Geld – wie 
es SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) forderte – gibt es für die Reform der Wehrpflicht nicht, so Spindelegger.

Bis Sommer soll eine Arbeitsgruppe der Regierung die Reform fertig verhandeln, im Herbst soll sie bereits gelten. Für die ÖVP ziehen Innenministerin Mikl-Leitner und Klubchef Kopf ins Feld. Darabos legt beim heutigen Ministerrat einen Fahrplan mit ersten Reformvorschlägen vor.

Mikl: ›Reform schon im Herbst‹
ÖSTERREICH: Was wird neu beim Heer?
Johanna mikl-Leitner: Wir müssen die System­erhalter deutlich reduzieren. Ab Herbst soll es ­keine Grundwehrdiener mehr mit Leerlauf geben.

ÖSTERREICH: Was bringt die Reform den Rekruten?
Mikl-Leitner: Es wird Fertigkeiten geben, die ein Muss sind, wie Erste-Hilfe-Kurse. Darüber hinaus werden Angebote auf freiwilliger Basis, wie der Lkw-Führerschein, ausgebaut. Außerdem soll es Sprachangebote, wie Deutsch- und Englischkurse, geben.

ÖSTERREICH: Sollen Frauen Zugang zum Zivildienst bekommen?
Mikl-Leitner: Dieser Wunsch ist bei manchen Frauen da, und dem wollen wir nachkommen – auf freiwilliger Basis. Es wäre grotesk, das für die Frauen nicht zugänglich zu machen.