Kopftuch-Verbot an Volksschulen

Duell der Frauen um das Kopftuch

21.11.2018

Koalition will Kopftuchverbot in Volksschulen mit Okay der Opposition. Doch die stellt Forderungen.

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© Fotomontage
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Wien. Von Frau zu Frau redet es sich vielleicht leichter, dachten sich die Regierungschefs Sebastian Kurz und HC Strache und schickten Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß in Sachen Kopftuchverbot an Volksschulen aus. Sie solle mit SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner verhandeln und diese zum Einlenken überreden. Die Regierung wünscht sich die Zustimmung der Opposition – auch zu 440 Euro Strafe, wenn das Verbot nicht eingehalten wird.

Rendi-Wagner lehnt ­Treffen mit Ministerin an

„Showtermin.“ Der Versuch eines Vieraugengesprächs scheiterte aber schon im Ansatz. Rendi-Wagner lehnte ein Treffen mit Bogner-Strauß sofort ab, denn sie sei zwar grundsätzlich für das Verbot, aber als Einzelmaßnahme lehne die SPÖ das Gesetz ab. Die Roten sehen es als „Husch-Pfusch“ und fordern ein Integrationspaket von Bildungsminister Heinz Faßmann: „Das wäre ein Showtermin“, ließ Rendi-Wagner via ÖSTERREICH ausrichten – die SPÖ rede aber gerne mit Bildungsminister Heinz Faßmann.

Taktik. Für den Beschluss braucht die VP-FP-Koalition an sich keine Unterstützung, hätte diese aber gern, da eine Verfassungsbestimmung „wasserdicht“ wäre. Die Opposition ortet aber „Taktik“, um von unangenehmen Themen, wie dem BVT-Skandal, abzulenken. Oder man wolle sogar vor dem SP-Parteitag der neuen Chefin Rendi-Wagner eine Falle stellen …

Bogner-Strauß: "Muss ein gemeinsames Anliegen sein"

ÖSTERREICH: Was wollten Sie mit der SPÖ-Vorsitzenden besprechen?

Juliane Bogner-Strauß: Wir machen das Kopftuchverbot doch, damit sich Mädchen in ihrer Jugend voll entfalten können. Das muss doch ein gemeinsames Anliegen aller Frauenpolitikerinnen sein.

ÖSTERREICH: Die SPÖ will auch noch mehr Geld für Integrationsmaßnahmen …

Bogner-Strauß: Wir haben ja bereits ein Maßnahmenbündel. Jetzt geht es um dieses Verbot.

(gü)

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