E-Scooter: Ab Mai 2019 neues Gesetz

Das E-Scooter-Gesetzeschaos soll angesichts der immer größer werdenden Fan-Gemeinde des flotten Gefährts im Mai 2019 ein Ende haben: Wie Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) in ÖSTERREICH am Sonntag erklärte, strebt er eine österreichweit einheitliche Regelung an. Derzeit werden E-Scooter in allen Bundesländern als Spielzeug behandelt – und dürfen am Gehsteig fahren. Nicht so in Wien: Da sieht die Polizei sie als Fahrrad – Lichter und die Benutzung von Straßen/Radwegen sind deshalb Pflicht.

Neues Gesetz

Hofer will im Dezember ein Gesetz in den Verkehrsausschuss bringen, das einheitliche Regelungen vorsieht. Und die könnten so aussehen: „Meine persönliche Meinung ist: Ein Scooter, der mit Muskelkraft betrieben wird, darf auf den Gehsteig, fährt er mit elektrischer Kraft, gehört er auf den Fahrradweg – oder eben auf die Straße“, so Hofer. Eines sei jedenfalls klar: „Es darf nicht sein, dass sich ein Fahrzeug auf dem Gehsteig bewegt, das schneller unterwegs ist als die Fußgänger.“

Eigene Spuren für E-Mobile

Hofer ist jedenfalls sicher, dass die Zahl der Scooter massiv steigen wird, weil sie in der Stadt am schnellsten seien. Dafür sollten die Städte eigene Spuren für E-Fahrzeuge einrichten.(gü)