Die größten Brocken – Steuerreform und Bildung – verschleppt die Regierung.
Am morgigen Dienstag vor einem Jahr wurde unsere Regierung angelobt – doch viel zu feiern hat das Kabinett Faymann II nicht. Die größten Themen wie die Steuerreform und eine Einigung bei der Bildung blieben liegen.
Mitterlehner und Kurz sind die Gewinner
Die schlechte „Performance“ der Regierung schlägt sich nur zum Teil in den Umfragewerten nieder. ÖSTERREICH verglich die Beliebtheitswerte der Minister (Saldo aus positivem und negativem Wert): jene unmittelbar nach der Angelobung und die aktuellen. Das Ergebnis: Die ÖVP hält sich gut. Es gibt zwei Senkrechtstarter: Neo-Parteichef Reinhold Mitterlehner und Außenminister Kurz. Die meisten SPÖ-Minister – allen voran Gerald Klug (Heer) und Gabriele Heinisch-Hosek (Bildung) – rasseln in den Keller.
Polit-Experte Thomas Hofer erklärt die Beliebtheitswerte der Minister:
"Streitereien der Koalition schaden allen"
Faymann hat sehr unter der parteiinternen Kritik – vor allem der Frauen und der Jungen – zu leiden. Er muss sich langsam etwas überlegen.
Mitterlehner hatte einen einfachen Start, da er einem VP-Chef mit sehr schlechten Werten nachgefolgt ist. Er muss aufpassen, dass er sich nicht auf diesen Vorschusslorbeeren ausruht.
Kurz gelingt es am besten, sich aus den Streitereien der Regierungsparteien herauszuhalten. Er beweist Trittfestigkeit und versucht glaubhaft, Österreich wieder als internationalen Akteur zu etablieren.
Ostermayer, der einzige SP-Minister, der dazugewonnen hat. Das Mastermind im Hintergrund beweist Krisenmanager-Qualitäten.
Hundstorfer hat scheinbar nichts dazu gewonnen. Doch seine Werte zu halten, ist für einen Minister, der mit derart vielen heißen Eisen hantieren muss, eine echte Leistung.
Heinisch-Hosek ist in den Beliebtheitswerten dramatisch gefallen. Die teilweise von Vorgängern übernommenen Probleme im Bildungsressort schaden ihr massiv. Das ist ein Thema, das die Leute mitunter am meisten berührt. Sie bekommt das voll zu spüren.
Klug genoss zunächst den gleichen Vorteil wie Mitterlehner: Er konnte sich leicht von einem Vorgänger mit schlechten Werten distanzieren. Dementsprechend groß war die Fallhöhe, als das Bundesheer in die Kritik geriet.
