Ein Viertel will Kdolskys Rücktritt

Nach dem Richterspruch am Dienstag, wonach Andreas Kdolsky in Bezug auf die Kindergeld-Rückzahlung eine schwere Niderlage erlitten hat - lesen Sie hier mehr dazu -, fordern immer mehr den Rücktritt der bunten Ministerin, die derzeit an einem Kochbuch für Schweine-Rezepte schreibt.

Besonders zufrieden sind die Österreicher ohnehin nicht mit der Arbeit der ÖVP-Familien- und Gesundheitsministerin: 45 Prozent der Österreicher finden, dass die Ministerin "weniger gute Arbeit" leistet, nur 30 Prozent bewerten die Tätigkeit der Ministerin als "gut". Das geht aus einer OGM-Umfrage für das ORF-Magazin "Report" am Dienstagabend hervor.

Trotzdem fordern immer mehr ihren Rücktritt. Zulezt immerhin ein Viertel (24 Prozent) der Österreicher. 50 Prozent wollen Kdolsky weiter im Amt sehen. 26 Prozent haben dazu keine Meinung.

Kritik aus eigenen Reihen
Auch für ihre ÖVP-Parteikollegen geben die Pleiten der Familienministerin Anlass, um an ihrer Kompetenz zu zweifeln und sie „nicht mehr ernst zu nehmen“, wie Wirtschaftsbund-General Karlheinz Kopf es ausgedrückt hatte. Es wird also eng in diesem Herbst für Andrea Kdolsky, falls sie die großen Brocken in ihrem Ressort nicht beiseite räumen kann:

• Kinderbetreuung: Für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen stehen jährlich 15 Millionen Euro bereit. Doch während Frauenministerin Bures mit den roten Ländern bereits konkrete Zahlen ausgearbeitet hat, lassen Ergebnisse von Andrea Kdolsky auf sich warten.

• Kindergeld: Zwischen Kdolsky und Bures ist ein Streit um Arbeitszeitgrenzen entbrannt. Während die Gesundheitsministerin auf die Zuverdienstgrenze von 16.200 Euro beharrt, verlangt Bures die Möglichkeit zu einer Arbeitszeitbegrenzung und eine Sonderregelung für Alleinerzieherinnen. Kdolsky gibt sich hart.
• Nichtraucherschutz: Auf das von Kdolsky eingebrachte Gesetz zum Nichtraucherschutz reagierte die SPÖ ablehnend. Ärzte kritisieren, ein Schutz für Nichtraucher sei nicht gegeben.

• Rezeptgebühren: Die Verhandlungen blieben bisher ohne konkrete Ergebnisse.

• Zahnbehandlung: Aufsehen machte Kdolsyks Forderung, die Kosten von Zahnbehandlung den Krankenkassen zu überlassen. Gesundheitsexperten warnen: Die Kostenexplosion können die Kassen nicht bezahlen.

Wenig überraschend ist mehr als die Hälfte der Befragten (52 Prozent) für den Vorschlag der Gesundheitsministerin, dass alle Zahnbehandlungen auf Kosten der Krankenkassen gehen sollen, auch wenn dabei das Kassendefizit steigt. Gegen den Vorschlag sprechen sich laut Umfrage 41 Prozent aus.