Heute soll die Heeresreform stehen – allerdings war der Termin bis zuletzt unsicher.
Alles sah schon so gut aus, die Einigung galt als sicher, doch am Sonntag schien es in Sachen Heeres-Sparpaket wieder Spitz auf Knopf zu stehen. Der finale Verhandlungstermin heute wackelte. Ob die geplante Einigung vor Weihnachten zustande kommen kann, war wieder offen.
Weihnachtsbesuch. SP-Verteidigungsminister Gerald Klug sprach am Rande seines Weihnachtsbesuchs bei unseren Blauhelmen im Libanon Klartext: „Dass es in der Truppe Verunsicherung gibt, ist nachvollziehbar – insbesondere wenn sich die politischen Gespräche derart mühsam über Wochen ziehen.“ Bei einigermaßen gutem Willen müsste eigentlich eine Lösung vor Weihnachten möglich sein. Worum geht’s?
■ Militärmusik: Dies scheint tatsächlich der härteste Punkt zu sein. Klug will die Kapellen in fünf Ländern schließen, doch die VP blockiert, zu groß der Druck der schwarzen Landesfürsten.
■ Zwei Kasernen: Deshalb gibt es auch noch keine Einigung über die Kasernenschließungen. Die ÖVP hält an zwei Standorten – Horn (NÖ) und Tamsweg (S) – fest.
■ Personal: Die schwarzen Verhandler wehren sich auch gegen Kürzungen beim Personal. Sie wollen, dass Soldaten ihre Zulagen weiter erhalten, obwohl sie versetzt werden sollen. Nur: Dann gibt es keinen Spareffekt.
Trotzdem zeigte man sich in der Koalition optimistisch, dass es bis Weihnachten klappt. Klug ist jedenfalls unter Druck: Jeder Tag, an dem das Sparpaket noch nicht in Kraft treten kann, kostet das Heer Geld.
(gü)
