Der neue starke Mann der ÖVP sieht sich heftigem Gegenwind ausgesetzt.
Wüste Szenen spielten sich am Dienstagvormittag im Parlament ab: Der neue Chef der ÖVP, Sebastian Kurz, versuchte bei der Nationalratssitzung, seine Beweggründe für das Polit-Beben der letzten Tage zu erläutern. Dabei kam es zum Eklat: Als Kurz seine Rede beginnt, gibt es Buhrufe - scheinbar aus der SPÖ-Fraktion! Kurz muss seine Rede immer wieder unterbrechen, weil er von Zwischenrufen unterbrochen wird.
Kurz will sich an Regierungsübereinkommen halten
Kurz betonte bei seiner Rede indessen ein weiteres Mal, dass er sich bis zur Neuwahl an das Regierungsübereinkommen gebunden fühle und die SPÖ daher nicht überstimmen wolle. Neuer Wirtschaftsminister sollte nach seinem Geschmack Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) werden. Dessen bisheriger Job würde eingespart.
Kurz unterstrich in einer "Aktuellen Stunde", dass es ihm darum gehe, ordentliche Sacharbeit zu leisten. Damit sollte es möglich sein, viele Punkte abzuarbeiten. So habe er mit Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) auch einen Vizekanzler vorgeschlagen, der immer als Sacharbeiter aufgefallen und nie in Streit verwickelt gewesen sei.
Begründet wurde das von ihm herbeigeführte Ende der Koalition von Kurz vor den Abgeordneten damit, dass der Dauerwahlkampf ständig zugenommen habe. Er glaube daher nicht, dass es sinnvoll für das Land sei, wenn dieser eineinhalb Jahre fortgesetzt werde.
ÖVP applaudiert demonstrativ
Die ÖVP-Fraktion applaudierte demonstrativ nach jeder Redepause von Kurz. Auch bei den Reden gibt es heftige Attacken zwischen den Regierungsparteien - SPÖ-Vize-Klubchef wirft Kurz beispielsweise eine "Selbstkrönung" vor.
