Elmar Oberhauser als Info-Chef abgewählt

Der ORF hat am Donnerstag die zweite Abwahl eines Geschäftsführungsmitgliedes in der gesamten Unternehmensgeschichte hinter sich gebracht. ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser wurde nach einer Abstimmung im ORF-Stiftungsrat seines Amtes enthoben. Hintergrund war ein Disput über die Bestellung von Fritz Dittlbacher zum TV-Chefredakteur, bei der Oberhauser parteipolitische Motive ortete. Die Debatte im Stiftungsrat zog sich den ganzen Tag und endete mit einem mehrheitlichen Votum für die Abwahl.

Stolzer Oberhauser
Oberhauser selbst zeigte sich unverdrossen in seinem selbst ausgerufenen Kampf um die politische Unabhängigkeit des ORF. "Ich habe Charakter gezeigt und mich gegen parteipolitische Einflüsse im ORF gewehrt und bin dafür von einer rot-grünen Mehrheit abgewählt worden", lautete sein Fazit nach der Stiftungsratssitzung. Vor dem Votum hatte er am Donnerstag zweimal einen Auftritt im obersten ORF-Gremium zu absolvieren. Zunächst verlas er eine neunseitige Erklärung, in der er seine Position darlegte. Beim zweiten Mal präzisierte er seine Position.

Politischer Stiftungsrat
Letzten Endes fiel das Votum gegen Oberhauser aus, wobei sich der Stiftungsrat einmal mehr politisch gespalten zeigte. Die 18 Stimmen für die Abwahl kamen vom roten "Freundeskreis", dem grünen Stiftungsrat und den zwei unabhängigen Betriebsräten. Dagegen stimmten elf Vertreter des ÖVP-"Freundeskreises", Enthaltungen gab es von den beiden FPÖ/FPK-Vertretern, BZÖ, den unabhängigen Stiftungsräten Alexander Hartig und Franz Küberl sowie der dem VP-"Freundeskreis" angehörenden Gabriele Zuna-Kratky.

Wrabetz verteidigt Abwahl
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz verteidigte am Donnerstag die Abwahl Oberhausers. Es sei wichtig, dass es im Unternehmen klare Führungsstrukturen und Handlungsfähigkeit gebe, sagte er. Oberhauser habe nichtsdestotrotz "große Verdienste um das Haus" gehabt. "Ich bedaure, dass ich diese Entscheidung zu treffen hatte." Auch die Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp sprach davon, dass "die heutige Sitzung die schwierigste war, die ich jemals erlebt habe".

Die ORF-Führung habe mit dem heutigen Tag jedenfalls Handlungsfähigkeit bewiesen, sagte Wrabetz. Oberhauser habe mit seiner Kritik an der Personalentscheidung in der TV-Chefredaktion und den Vorwürfen, wonach es dabei parteipolitische Einflussnahmen gegeben habe, dem Haus und den Mitarbeitern eine "unnötige Debatte" gebracht, so der ORF-Chef.

Vorwürfe des politischen Einflusses wies Wrabetz nach der Oberhauser-Abwahl einmal mehr zurück. "Alle Personalentscheidungen, die ich in den letzten Monaten getroffen habe, waren qualitativ sehr hochwertige Entscheidungen", sagte der ORF-General.

ÖVP-Kritik
Kritik kam aus dem ÖVP-"Freundeskreis" im ORF-Stiftungsrat, der fast geschlossen gegen die Abwahl votierte. "Wir sind für arbeiten statt abberufen. Es gibt weder einen Entlassungs- noch einen Kündigungsgrund, und wir wollen Oberhauser nicht als Weißen Elefanten spazieren schicken. Schade, dass der ORF seine Expertise als Sportrechte-Verhandler nicht nutzen will", so VP-"Freundeskreis"-Leiter Franz Medwenitsch. Härter formulierte es der bürgerliche Betriebsrat und ehemalige Zentralbetriebsratsobmann des Senders, Heinz Fiedler: "Heute wurde nicht der Mörder, sondern der Ermordete abgewählt."

Unterstützung für Wrabetz kam indes von SPÖ-Seite. "Freundeskreis"-Leiter Niko Pelinka meinte nach geschlagener Abwahlschlacht, dass es ihm verständlich sei, dass das Vertrauen zwischen Wrabetz und Oberhauser nach dem Mail des Informationsdirektors gestört war. Oberhauser habe mit seinem Vorgehen dem Unternehmen geschadet. Auf die Frage, ob die SPÖ den ORF jetzt im Griff hat, meinte Pelinka: "Der ORF hat den ORF im Griff."

Kritik übte die FPÖ. Generalsekretär Harald Vilimsky sprach von einer rot-grünen Koalition, die nun auch im ORF herrsche. Vilimsky sieht in der Abberufung eine "Privatfehde von Generaldirektor Wrabetz", der damit den gesamten ORF ramponiere.

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17:10 Uhr: Allerdings zeigte sich der - jetzt ehemalige - Infordirekter auch etwas zerknirscht. "Ich werde jetzt meine Freizeit genießen. Ich werde mein Büro zusammenräumen und verschwinden," sagte er.

16:55 Uhr: Auch Elmar Oberhauser äußerte sich zu der Entscheidung. Er sei "stolz auf diese Abwahl". "Ich habe Charakter gezeigt und mich gegen parteipolitische Einflüsse im ORF gewehrt und bin dafür von einer rot-grünen Mehrheit abgewählt worden."

16:30 Uhr: Oberhauser sei ein verdienter Mitarbeiter, aber die Abwahl notwendig, sagt Wrabetz weiter.

16:29 Uhr: Oberhauser habe eine unnötige Diskussion angezettelt, so Wrabetz. Die Abwahl des Info-Chefs gilt ab sofort.

16:28 Uhr: Er verteidigt seine Personalentscheidungen. Alle seien nach qualitativen, nicht nach politischen Gesichtspunkten getroffen worden.

16:26 Uhr: Alexander Wrabetz erklärt in einer Pressekonferenz das weitere Vorgehen und verteidigt die Abwahl.

16:25 Uhr: Die Sitzung ist jetzt beendet.

16:23 Uhr: Stiftungsrat Heinz Fiedler ist über die Abwahl Oberhausers erbost: "Heute wurde der Ermordete und nicht der Mörder abgewählt."

16:14 Uhr: 18 Stiftungsräte stimmen für die Abwahl, 11 dagegen, sechs entalten sich ihrer Stimme.

16:12 Uhr: Jetzt ist es offiziell: Elmar Oberhauser ist abgewählt.

16:06 Uhr: Wrabetz hat den Sitzungssal wieder verlassen.

16:01 Uhr: Hartig hat also durchgesetzt, dass Oberhauser nochmal zu dem Mail befragt wird.

16:00 Uhr: Oberhauser ist jetzt wieder im Sitzungssaal.

15:49 Uhr: Konkret soll Oberhauser befragt werden, ob er nochmal so ein Mail schreiben würde. Zur Erinnerung: Oberhauser kritisierte in dem ORF-internen Mail die Bestellung von Fritz Dittelbacher zum TV-Chefredakteur.

15:47 Uhr: Jetzt verzögert sich doch alles wieder. Stiftungsrat Hartig fordert, dass Oberhauser nochmal gehört werden muss.

15:23 Uhr: In wenigen Augenblicken ist es soweit: Es wird über die Abwahl Elmar Oberhausers als ORF-Info-Chef abgestimmt.

15:04 Uhr: Die unabhängigen Stiftungsräte beschweren sich, dass "der Stiftungsrat instrumenatlisiert" wird.

15:01 Uhr: Jetzt kommt Alexander Wrabetz zu Wort. Er legt seine Sicht der Dinge dar. Einige Stiftungsräte wollen wissen, ob eine Verwarnung Oberhausers nicht ausgereicht hätte.

14:50 Uhr: Neues Details aus der Rede Oberhausers: "Ich würde wieder so handeln."

14:47 Uhr: In den kommenden Minuten gibt es Wortmeldungen einiger Stiftungsräte.

14:40 Uhr: Einige Stiftungsräte treten dafür ein, dass Wrabetz Oberuahser als Info-Chef weiterarbeiten lässt. Die Fronten sind bei der Debatte klar verteilt: schwarze, blaue und orange Stiftungsräte kritisierten die Vorgänge um die Ablöse, die roten verteidigen Wrabetz.

14:31 Uhr: Oberhauser habe auch mit anderen Politikern gesprochen. Er hat in seiner Rede aber nicht über Politiker geschimpft.

14:29 Uhr: Oberhauser schilderte ein Treffen mit einer SP-Politikerin im Zuge der Chefredakteursbestellung. Die Stiftungsräte machten ihn aber darauf aufmerksam, dass die Politikerin bestreitet, mit ihm über Chefredakteure gesprochen zu haben.

14:27 Uhr: Details über die Rede von Oberhauser werden bekannt. Er versuchte die Hintergründe der Bestellung des neuen ORF-Chefredakteurs zu erklären. Zudem betonte er sein jahrelanges Eintreten für einen "unabhängigen ORF".

14:21 Uhr: Im Stiftungsrat wird jetzt über den Abwahlantrag debattiert.

14:20 Uhr: Auf die Frage, ob er mit dem Ergebnis zufrieden sei, antwortet Oberhauser: "Es gibt kein Ergebnis."

14:19 Uhr: Verfolgt von dutzenden Fotografen geht Oberhauser in sein Büro.

14:18 Uhr: Oberhauser verlässt lächelnd den Saal: "Ich schweige!"

14:15 Uhr: ORF-Finanzchef Grasl und Kommunikationschef Strobl warten gespannt vor dem Saal.

14:07 Uhr: Auf die Rede Oberhausers folgt jetzt eine Diskussion mit den Stiftungsräten.

13:56 Uhr: Oberhauser hat eine "betont sachliche und ruhige Rede" gehalten, in der er seine Leistungsbilanz präsentiert hat. Er ist noch im Saal.

13:27 Uhr: Die mit Spannung erwartete Rede beginnt in wenigen Augenblicken. Sie ist auf rund zehn Minuten angesetzt.

13:25 Uhr: "Ich werde in der Sitzung reden. Ich habe mir das nicht ausgesucht", so Oberhauser beim Betreten des Sitzungssaals.

13:24 Uhr: Jetzt ist Elmar Oberhauser da und betritt den Saal!

13:22 Uhr: Gespanntes Warten auf Oberhauser.

13:19 Uhr: Die Direktoren verlassen den Saal. Jetzt kommt Tagesordnungspunkt 4, der Abwahlantrag.

13:13 Uhr: Oberhauser soll in den nächsten 15 bis 30 Minuten im Stiftungsrat erscheinen. Die Spannung steigt.

13:11 Uhr: Derzeit schaut es danach aus, dass alle Verhandlungen geplatzt sind. Somit würde Elmar Oberhauser in wenigen Minuten als Infochef abberufen werden.

12:48 Uhr: Auch die vor wenigen Minuten beendeten Gespräche zwischen Scolik und Oberhauser brachten keine Einung. Es könnte aber noch eine Gesprächsrunde geben.

12:46 Uhr: Derzeit ist die Abberufung Tagesordnungspunkt 5.

12:45 Uhr: Auch ORF-Personalchef Scolik ist wieder in der Sitzung, die Verhandlungen wurden gestoppt. Es werden nur mehr Mails mit dem Anwalt ausgetauscht.

12:43 Uhr: Wrabetz hat nur eine kurze Pause gemacht. Er ist wieder in die Sitzung zurückgekehrt.

12:35 Uhr: Alexander Wrabetz hat die Sitzung verlassen.

12:32 Uhr: Derzeit scheint es möglich, dass die Abwahl erst als letzter Tagesordnungspunkt drankommt. Es herrscht etwas Verwirrung.

12:30 Uhr: Die Stiftungsräte drängen weiter auf eine gütliche Einigung und fordern, dass Wrabetz weitere Gespräche führen soll.

12:25 Uhr: Derzeit trägt Onlinedirektoer Thomas Prantner seine Bilanz vor.

12:21 Uhr: ORF-Personalchef Scolik hat nochmal Verhandlungen mit Oberhauser aufgenommen.

12:18 Uhr: Die drei Direktoren werden jetzt zum Vortrag reingerufen. Die Abberufung Oberhausers wurde nach hinten verschoben.

12:09 Uhr: Die Tagesordnung wurde noch nicht verändert. Die Direktoren warten noch immer. Im Stiftungsrat wird gerade über das "Iamge und die schlimme Optik" des ORF diskutiert.

12:00 Uhr: Aufregung herrscht unter den Direktoren, weil eine ORF-Mitarbeiterin versucht, mit Tonband die Gespräche der Direktoren und der Journalisten aufzunehmen.

11:57 Uhr: Jetzt wartet auch Karl Amon mit Wolfgang Lorenz und Thomas Prantner vor dem Sitzungssaal.

11:50 Uhr: ORF-Chef Wrabetz hat nun seinen Direktoren Bescheid gegeben, dass sie möglicherweise ihre Vorträge jetzt schon halten sollen. Erst danach soll Oberhauser seine Rede halten.

11:42 Uhr: Jetzt kommen die ORF-Direktoren Wolfgang Lorenz und Thomas Prantner zur Sitzung.

11:35 Uhr: Oberhauser sitzt jetzt im 6. Stock in seinem Büro am Küniglberg und wartet darauf, dass er zu seiner Rede gerufen wird.

11:24 Uhr: Wrabetz verlässt kurz die Sitzung.

11:20 Uhr: Wie jetzt bekannt wurde, wird Oberhauser selbst in der Sitzung eine Rede halten.

11:04 Uhr: Hintergrund: Seit der Früh versuchen Oberhauser und ORF-Personal-Boss Scolik eine Einigung zu erzielen. Dies ist nun offenbar gescheitert.

11:01 Uhr: Ein ORF-Insider: "Die Verhandlungen sind gescheitert".

10:54 Uhr: Nun beginnt ORF-Chef Wrabetz mit seinem Vortrag. Unterdessen wurde der Abwahlantrag von Oberhauser von Tagesordnungspunkt 4 auf 6 verschoben. So bleibt doch mehr Zeit für Oberhauser und den ORF , eventuell eine Einigung zu erzielen. Abseits der Sitzung wird verhandelt.

10:28 Uhr: Wann genau ein Ergebnis vorliegt, ist nicht bekannt. Wir bleiben jedenfalls dran - und berichten bis zur Entscheidung hier LIVE.

10:14 Uhr: Das Medieninteresse ist gigantisch. Dutzende Journalisten warten vor dem "Großen Sitzungssaal" im ORF.

10:13 Uhr:  Stiftungsrat Kulovits trägt Bericht vor. Unterdessen verhandeln noch ORF-Personalboss Scolik und Oberhauser. Bis zum Tagesordnungspunkt 4 haben sie noch Zeit für eine Einigung.

10:10 Uhr: Jetzt startet die Sitzung.

10:05 Uhr: Es läutet - gleich gehts los..

10:01 Uhr: ORF-Chef Wrabetz ist noch nicht da. Doch die Sitzung muss jeden Moment beginnen. Sie war für 10 Uhr angesetzt.

9:52 Uhr: So wird etwa angedacht, Oberhauser weiter als Konsulent für Sportrechte zu beschäftigen, wenn er auf Bonifikationen wie Dienstwagen und eine günstige Dienstwohnung verzichtet. Der ÖVP-"Freundeskreis" des obersten ORF-Gremiums stellte sich unterdessen vor der Sitzung gegen eine Abwahl des Infodirektors.

9:45 Uhr: Hinter verschlossenen Türen ringen Oberhausers Anwalt Georg Schima und der ORF-Personalchef doch noch um eine Einigung.

9:00 Uhr: ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hatte Oberhauser nach einem heftigen Disput über die Bestellung von Fritz Dittlbacher zum TV-Chefredakteur das Vertrauen entzogen. Oberhauser monierte rund um die Personalentscheidung SPÖ-Einflussnahme. Kommt es zu keiner einvernehmlichen Lösung in letzter Minute, wird der ORF-Stiftungsrat heute über die Abwahl Oberhausers zu entscheiden haben. Eine Mehrheit galt zuletzt vor allem dank der Stimmen der SPÖ-Stiftungsräte als fix.
 

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Rückblick:

Gestern Abend, Schauplatz Küniglberg: Elmar Oberhausers Anwalt, Arbeitsrechtspezialist Georg Schima, verhandelte stundenlang mit ORF-Personalchef Reinhard Scolik. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz beriet sich indes mit seinen engsten ORF-Vertrauten im sechsten Stock am Küniglberg. Heute wäre ja der große "Showdown“ im ORF angesagt. ORF-Infochef Oberhauser soll im ORF-Stiftungsrat – im Sitzungssaal im sechsten Stock – am frühen Nachmittag abgewählt werden – oder auch nicht.

Das ORF-Angebot: Sportrechte-Konsulent
Denn der ORF präsentierte Oberhauser gestern überraschend ein Angebot:

• Oberhauser soll zwar als Info-Chef gehen. Aber: Er soll weiterhin – bis zum Auslaufen der Geschäftsführung 2011 – die Sportrechte für den ORF als "Konsulent“ verhandeln.
   
• Damit könnte Wrabetz auch vor dem ORF-Stiftungsrat rechtfertigen, dass er Oberhauser bis Ende 2011 die Jahresgage von 259.000 Euro ausbezahlt.
   
• Bis zuletzt stritten die zwei Parteien allerdings über „Details“ wie Dienstauto, Wohnung und Höhe der Prämie. Wrabetz wollte einige „klar erkennbare Abschläge Oberhausers“. Der wiederum möglichst geringe Einbußen.

Schwarz-blaue Abrechnung mit ORF
Rote, schwarze, blaue, orange und grüne Stiftungsräte ließen sich gestern laufend über die dramatischen Verhandlungen bis in die Nachtstunden informieren. Immerhin drängten die Stiftungsräte den ORF, "eine möglichst kostengünstige Lösung zu finden“. Schwarz-Blau-Orange wollen so oder so im heutigen Stiftungsrat die vorzeitigen Ablösen von gleich drei ORF-Direktoren – und die dementsprechenden Kostenfür den ORF – thematisieren.

Jetzt geht der Wahlkampf los
FPK-Stiftungsrat Sigi Neuschitzer tritt im ÖSTERREICH-Gespräch jedenfalls "für eine rasche Neuwahl der ORF-Geschäftsführung“ ein. Ebenso BZÖ-Stiftungsrätin Huberta Gheneff, die auch eine „gütliche“ Einigung präferierte. Turbulent wird die Stiftungsratssitzung heute also in jedem Fall. Denn unabhängig, ob Oberhauser nun abgewählt wird oder „freiwillig“ abtritt, die Info-Direktion ist ab dann vakant.

ORF-General Wrabetz will die Info-Agenden selbst übernehmen. Was beispielsweise Ex-ORF-General Gerd Bacher – ein Oberhauser-Unterstützer – für "untragbar“ hält. Ab heute geht jedenfalls der Wahlkampf um den nächsten ORF-General so richtig los. Wrabetz will wieder antreten und wird wohl von SPÖ und Grünen unterstützt werden. Die ÖVP würde gerne einen Kandidaten gegen ihn aufstellen. Ob der Oberhauser heißen wird?