Schallenberg warnt vor Gefährdung der Sicherheit in Europa

Außenminister Alexander Schallenberg hat am Freitag nach dem Ende des INF-Vertrags vor einem neuen Rüstungswettlauf in Europa gewarnt. Das Ende des Abrüstungsvertrags bedeute eine Gefährdung der Sicherheit in Europa.

"Der INF-Vertrag war ein Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung des Kalten Krieges und ein notwendiger Schritt zur Erfüllung der nuklearen Abrüstungsverpflichtungen der beiden Großmächte. Das Ende des Vertrages ist ein herber Rückschlag für die Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen und für die internationale Sicherheit", so Schallenberg.

Schallenberg: Gefahr für katastrophale Fehlkalkulationen steigt

Mit dem Aus des Abrüstungsvertrags ende die beidseitige Verpflichtung von USA und Russland, auf landgestützte Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 km dauerhaft zu verzichten. Gleichzeitig seien milliardenschwere Modernisierungs- und Aufrüstungsprogramme in den nuklear bewaffneten Staaten im Gange. Eine erneute Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen in Europa, die auch mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden könnten, würde die Reaktionszeit ab Abschuss auf etwa 5 Minuten verringern und damit die Gefahr von katastrophalen Fehlkalkulationen steigern, warnte Schallenberg.

Außenminister ruft zu Verhandlungen auf

Außenminister Schallenberg rief beide Seiten zu Verhandlungen auf, um diese erhöhte Bedrohung für Europa zu vermeiden. Angesichts der derzeitigen Spannungen müsse mit Nachdruck nach diplomatischen Lösungen gesucht und mit konkreten Abrüstungsschritten wieder Vertrauen geschaffen werden. Ein erster Schritt dafür wäre eine freiwillige Erklärung über die Nicht-Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen in Europa durch beide Seiten", so Schallenberg.