Rendi-Wagner steht vor Schicksalswoche

Pamela Rendi-Wagner steht vor der entscheidenden Woche ihrer politischen Karriere. Schon Anfang April hätten wir erfahren sollen, wie hoch – oder wie niedrig – die Zustimmung der SPÖ-Mitglieder zur Parteichefin ist. Doch dann kam die Corona-Krise: „Mir war wichtig, dass wir nicht an der Höhe einer Akutphase von Corona eine Auswertung und Diskussion zu einer Mitgliederbefragung machen. Das wäre mehr als unpassend gewesen, das hätte kein Mensch in Österreich verstanden“, erklärt Rendi-Wagner im oe24.TV-Interview (siehe weiter unten) die Verschiebung.

Präsentation

Der wich­tigste Punkt im Fragebogen, der an alle Parteimitglieder ging: „Soll Pamela Rendi-Wagner Parteivorsitzende bleiben?“ Am kommenden Mittwoch wird das Ergebnis – laut SPÖ ist es nach wie vor unter Verschluss – mit einmonatiger Verspätung bekannt gegeben. Zunächst wird es dem Parteivorstand und dann der Öffentlichkeit präsentiert. Rendi selbst gibt sich zuversichtlich.

Rendi-Wagner im oe24.TV-Interview: "Bin zuversichtlich, dass das Ergebnis gut ist"

Wolfgang Fellner: Sie stehen vor der entscheidenden Woche Ihrer Politkarriere. Wie ist denn Ihre Stimmung?

Pamela Rendi-Wagner: Ich bin sehr optimistisch und habe auch allen Grund dazu. Ich war in den letzten Wochen vor der Befragung im ganzen Land unterwegs und habe so viel positives Feedback bekommen. Daraus schöpfe ich meine Zuversicht, dass das ein gutes Ergebnis wird.

Fellner: Haben Sie eine persönliche Messlatte?

Rendi-Wagner: Da geht es ja nicht nur um einen Wert, sondern sowohl um die Teilnahme- als auch die Zustimmungsrate. Diese zwei Zahlen in Kombination machen dann das Ergebnis aus, und im Prinzip geht es um das Vertrauen. Eine Messlatte gibt es in Bezug auf die historisch bisher höchste Teilnahmerate bei einer SPÖ-Mitgliederbefragung, die bei 22 % lag. Natürlich wäre es ein Erfolg, das zu toppen.

Fellner: Sie haben Kritik an der Regierung geübt. Was wäre denn Ihr Rezept, um die Arbeitslosigkeit wieder zu mildern?

Rendi-Wagner: Der erste Schritt muss sein, den Sozialstaat zu stärken. Zweitens braucht es kluge und rasche Investitionen in die Wirtschaft, um Jobs zu schaffen. Drittens braucht es eine gerechte Ver­teilung der Krisenkosten. Das könnte etwa ein Solidarbeitrag von 10 % des Jahresumsatzes der großen Profiteure der Krise, wie etwa Amazon, sein.

Fellner: Konkret fordern Sie etwa eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 %. Was noch?

Rendi-Wagner: Die Krise zeigt, dass wir tabulos eine Gerechtigkeitsdebatte führen müssen. Auch über die faire Verteilung von Arbeit auf möglichst viele Menschen.

Fellner: Also eine Arbeitszeitverkürzung. Auf 30 Stunden?

Rendi-Wagner: Das ist ein längerer Prozess, aber das ist sicher das Ziel.