Die Debatte drehte sich allerdings um andere Themen.
Mit den Stimmen von Koalition, FPÖ und Grünen ist Freitagvormittag vom Nationalrat das Wehrrechtsänderungsgesetz beschlossen worden. Der Antritt des Grundwehrdienstes kann damit in Zukunft auch dann aufgeschoben werden, wenn eine Einberufung für den Betroffenen aufgrund einer begonnenen weiterführenden Ausbildung - wie zum Beispiel Besuch einer Fachhochschule - eine besondere Härte bedeuten würde. Ferner soll Soldaten und deren Angehörigen eine umfassende soziale, insbesondere psychologische Betreuung durch bestehende Einrichtungen beim Bundesheer angeboten werden.
Debatte drehte sich um Spitzelskandal
Die Debatte drehte sich
freilich - wie bei Fernsehdirektübertragungen immer häufiger - um ganz
andere Themen. Die FPÖ zeigte sich weiter empört über den vermeintlichen
Spitzelskandal bei den Grünen, diese wiesen die Vorhaltungen zurück, und das
BZÖ tadelte die Koalition, weil sie die Oppositionsrechte mit Füßen trete
und daher auch keine Stimmen für notwendige Zweidrittel-Mehrheiten erwarten
könne - deshalb auch das Nein des Bündnisses zum Wehrrechtsänderungsgesetz.
Auch Darabos sprach nicht zur Sache
Verteidigungsminister Norbert
Darabos (S) bedauerte, dass diese "sehr wichtige" Debatte überschattet
worden sei von anderen Themen. Freilich sprach auch er nicht nur zur Sache.
Denn Darabos bedankte sich in erster Linie für den Hochwasser-Einsatz der
Soldaten und betonte, diese Aktivitäten hätten gezeigt, dass die
Leistungsfähigkeit des Bundesheers weiter bestehe.
