Erneut Vierer-Koalition an ÖH

Die neue Koalition an der Spitze der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist die alte: Wie sich bereits abgezeichnet hatte wird in den kommenden zwei Jahren erneut eine Viererkoalition aus Fachschaftslisten (FLÖ), Fraktion Engagierter Studierender (FEST), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) an der Spitze der Bundesvertretung, des österreichweiten Studentenparlaments, stehen. Der Koalitionsvertrag wurde am Dienstagabend unterschrieben, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde.

Nach derzeitigem Stand kann die Koalition auf eine Mehrheit von 55 der insgesamt 100 Sitze im Studentenparlament bauen. Die FLÖ kommt auf 17 Sitze, die FEST konnte durch die per Personenwahl bestimmten Vertreter von Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) den Klub auf 14 Mandate ausbauen und ist damit nunmehr zweitstärkste Kraft, VSStÖ und GRAS kommen auf jeweils 12 Mandate - wobei sowohl FLÖ als auch FEST noch weitere Sitze ergattern könnten.

Welche Personen an der ÖH-Spitze stehen werden, soll erst bei der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung am Freitag (28. Juni) bekannt gegeben werden. Inhaltlich sind von der alten neuen Koalition keine großen Überraschungen zu erwarten: Man werde sich weiterhin gegen Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren einsetzen und auch für gesellschaftspolitische Anliegen starkmachen, sagte ein Vertreter der Koalition zur APA.

Bei der Wahl im Mai hatte zwar die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit 21 Mandaten den Wahlsieg errungen, allerdings fand sie u.a. wegen deren Befürwortung von Zugangsbeschränkungen keine Koalitionspartner. Die FLÖ kamen beim Urnengang an den Unis auf 17 Sitze, der VSStÖ auf zwölf und die GRAS auf elf Mandate. Drei Sitze gingen an die Jungen Liberalen (JuLis), je eines an den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Unipiraten, die FEST und die beiden Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV und KSV-LiLi). Zusätzlich zu den bei den Uni-Wahlen vergeben 75 Sitzen werden noch 25 Mandate von den FH und PH entsandt, größter Profiteur davon war die FEST.