Lobby-Skandal

Ernst Strasser tritt zurück

20.03.2011

Zuvor hatte Josef Pröll den Rücktritt des EU-ÖVP-Delegationsleiters gefordert.

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© TZ ÖSTERREICH / Pauty
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Der EU-Parlamentarier Ernst Strasser (V) hat am Sonntag seinen Rücktritt bekanntgegeben. "Ich habe mich zu dem Schritt entschlossen, weil es in Österreich eine Kampagne gegen mich gegeben hat", sagte Strasser. Diese habe eine "Optik erzeugt, die der Volkspartei schadet." VP-Parteichef Josef Pröll hatte Strasser zuvor zum Rücktritt aufgefordert.

Fehde mit Karas
Die politische "Kampagne" gegen ihn sei gezielt geführt worden, so Strasser. "Der politische Druck geht von einer Person aus - Othmar Karas." Karas sitzt wie Strasser als ÖVP-Mandatar im EU-Parlament, zwischen den beiden gab es im Jahr 2009 eine öffentliche Auseinandersetzung darüber, wer die Rolle des VP-Delegationsleiters in Brüssel übernehmen soll. Karas hege persönliche Animositäten gegen ihn, sagte Strasser.



  Der ehemalige Innenminister will sich nun "wieder voll auf meine wirtschaftliche Tätigkeit" konzentrieren. Strasser hält Beteiligungen an mehreren Firmen. Als Lobbyist will er sich nun aber nicht betätigen: "Ich interessiere mich nicht für Lobbying", sagte Strasser.

Strasser als Lobyist
  In einem Video, dass die britische Zeitung "Sunday Times" am Sonntag auf ihrer Webseite veröffentlichte, ist Strasser in einer Unterredung mit Undercover-Reportern zu sehen, die sich als Lobbyisten ausgeben. Diese boten ihm hohe Geldsummen an, um einen Änderungsantrag für das Anlegerschutzgesetz ins EU-Parlament einzubringen. Er sei sowohl Lobbyist als auch EU-Abgeordneter, sagte Strasser in dem Video den Journalisten. Auf die Frage, wie diese beiden Tätigkeiten vereinbar seien, antwortete Strasser: "Oh, es funktioniert sehr gut."

   In der Videoaufzeichnung gibt Strasser an, bereits für fünf verschiedene Lobby-Klienten zu beraten. Diese würden ihm 100.000 Euro im Jahr für seine Dienste zahlen. Strasser will nach seinem Rücktritt keine weiteren politischen Funktionen ausüben.

 

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