"Ersatz der Fremdleistungen sind nicht vom Tisch"

Die Abgeltung der versicherungsfremden Leistungen ist für SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger im Gegensatz zu ÖVP-Finanzminister Josef Pröll offensichtlich nicht "vom Tisch". Er könne sich durchaus vorstellen, dass ab 2010 Mittel aus dem 100 Mio. Euro umfassenden Strukturfonds für den Ersatz jener Leistungen, die nicht in den Aufgabenbereich der Krankenkassen fallen, bereitgestellt werden, bekräftigte Stöger seine Auffassung.

Bund soll ausgleichen
Davor hatte der Chef der Tiroler Gebietskrankenkasse, Michael Huber, seinen Appell erneuert. Vor allem bei familien- und sozialpolitischen Maßnahmen wie Wochengeld, Versicherung der Arbeitslosen, Studenten und Asylanten gebe es keine entsprechende Ausgleichszahlung durch den Bund. "Diese Leistungen machen allein in Tirol rund 15 bis 16 Mio. Euro aus", so Huber.

Pro Selbstverwaltung
Zudem sprach sich Stöger für eine Selbstverwaltung der Krankenkassen aus, weil sie "am effizientesten" seien. Nur so könnten sich die Versicherungsträger an "regionalen Gegebenheiten orientieren", "Probleme dort lösen, wo sie entstehen" und die "vorhanden Mitteln nachhaltig einsetzen".

Ärzte sollen mitdenken
Beim Thema Einsparung sah Stöger Potenzial in den Verhandlungen mit den Vertragspartnern. Konkret sollen die bei einer Behandlung anfallenden Strukturkosten mit in die Verhandlungen aufgenommen werden. "Die Ärzte müssen wissen, welche Folgekosten sie auslösen und abschätzen, ob diese notwendig sind", argumentierte Stöger.