Premiere

Erste Kenia-Koalition in Kärnten kommt

20.03.13, 09:19 | Aktualisiert: 20.03.13, 10:36

SPÖ, ÖVP und die Grünen bilden erste Dreier-Koalition auf Landesebene.

In Kärnten steht eine Premiere bevor. Erstmals in Österreich wird es dort wohl zur rot-schwarz-grünen Kenia-Koalition kommen. Damit werden zum ersten Mal drei Parteien auf Landesebene eine Regierungskoaliton bilden. In den Proporz-Landesregierungen waren zwar bisher schon mehr als zwei Parteien vertreten. Aber ein Koalitionsübereinkommen ausverhandelt haben sich auf Landes- und Bundesebene bisher nur zwei Parteien.

Innsbruck hat bereits Drei-Parteien-Ampel
In der Tiroler Landeshauptstadt wurden bereits erste Erfahrungen mit der Drei-Parteien-"Ampel" gesammelt. Dort bilden SPÖ und Grüne eine Koalition mit der VP-Abspaltung "Für Innsbruck".

Ampel-Koaliton auch auf Bundesebene?
Die Ampel-Koalition könnte allerdings auch auf Bundesebene zum Regierungsmodell der Zukunft werden. Nach der Nationalratswahl im Herbst könnte es der Fall sein, dass SPÖ und ÖVP einen Dritten brauchen. Neue Pateien wie das Team Stronach und das zunehmende Protesverhalten der Wähler könnten dafür sorgen, dass SPÖ und ÖVP nicht mehr die nötige Mehrheit für eine Große Koaliton hätten.

Bund: Grünen könnten dritter Regierungspartner werden
Sollten die Grünen der dritte Regierungspartner auf Bundesebene sein, wäre das für sie die Bundesregierungs-Premiere. Auf Landesebene haben die Grünen schon gezeigt, dass sie mit beiden Traditionsparteien können. In Oberösterreich sind sie seit 2003 Juniorpartner der ÖVP, in Wien seit 2010 jener der SPÖ. Im Bund sitzen sie immer noch auf der Oppositionsbank. Nach der Wahl 2008 hätten sie sich da schon für eine Kenia-Koalition angeboten, aber SPÖ und ÖVP setzten lieber die Große Koalition fort. Dabei wäre Rot-Schwarz-Grün - wie in Kärnten auch - mit einer Verfassungsmehrheit ausgestattet gewesen.

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Landesebene: Große Koalition gebräuchlichste Regierungsform
Derzeit ist allerdings, auch in den Ländern, die Große Koalition immer noch die gebräuchlichste Regierungsform. In Burgenland, Salzburg und der Steiermark mit der SPÖ als Landeshauptmann-Partei, in Tirol mit der ÖVP. In Vorarlberg regiert die mit absoluter Mehrheit ausgestattete ÖVP alleine. In Niederösterreich hat die ÖVP am 3. März die Absolute verteidigt, zeigte sich aber zur Zusammenarbeit bereit. Wobei in Niederösterreich - anders als in Vorarlberg - die Regierung (wie in Kärnten auch) nach dem Proporzsystem gebildet wird, also alle stärkeren Parteien darin vertreten sind.

Landeshauptstädte: Unterschiedliche Regierugnsmodelle
Auf Ebene der Landeshauptstädte gibt es in Österreich unterschiedlichste Modelle. In Innsberuck gibt es seit rund einem Jahr die erste "Ampelkoalition". In Graz sind ÖVP, SPÖ und FPÖ mit ihrem "Stabilitätspakt" nahe an der Dreier-Koalition, bestehen allerdings darauf, dass es sich um ein Arbeits- und nicht ein Koalitionsübereinkommen handelt.

Bregenz wird schon seit 2005 schwarz-grün regiert . In Klagenfurt ist vor etwas mehr als einem Jahr die blau-rote Koalition geplatzt, die FPK versucht dort als Minderheitsregierung die nötigen Mehrheiten (derzeit etwa für das Budget) zusammenzubringen. Von Anfang an auf das "freie Spiel der Kräfte" gesetzt haben Salzburg und Linz. Absolut schwarz wird Eisenstadt regiert, absolut rot St. Pölten.

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