Erste SPÖ-Gruppe fordert jetzt Neuwahlen

Wien. Nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz als ÖVP-Chef und von all seinen politischen Ämtern. Als Nachfolger wird Innenminister Karl Nehammer spekuliert. Außerdem soll es zu einer größeren Regierungsumbildung im ÖVP-Team kommen. Der Rückzug löst also ein Polit-Beben in der innenpolitischen Szene aus. Eine erste SPÖ-Gruppe fordert nun sogar Neuwahlen.

"Wir erleben den Rücktritt des schlechtesten Bundeskanzlers aller Zeiten. Spät, aber doch", so BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny, in einer Aussendung, zum Rückzug von Sebastian Kurz aus allen politischen Funktionen.

"Angesichts des Totalversagens bei der Pandemiebekämpfung und der sonstigen Pannen der Bundesregierung, sind Neuwahlen die einzige demokratiepolitische Konsequenz. Es kann nicht sein, dass wir bereits den zweiten Bundeskanzler haben werden, der sich nicht über eine Wahl legitimiert hat", sagt der Präsident des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen abschließend.