Der Versuch, in Salzburg eine Regierung als "breite Allianz" mit ÖVP, FPÖ und SPÖ zu bilden, ist gescheitert.
Das gab Wolfgang Mayer, Klubobmann der Salzburger ÖVP, am Donnerstagabend in einer Aussendung bekannt. Die SPÖ habe das Angebot abgelehnt, mit ÖVP und FPÖ in eine gemeinsame Koalition zu gehen, sagte Mayer zur APA. Die FPÖ hätte Interesse an dieser "Allianz für Salzburg" gehabt.
Nach den Sondierungsgesprächen habe man gesehen, dass es "weder mit den Roten noch den Blauen nennenswerte inhaltliche Unterschiede bei den großen Projekten gibt", präzisierte Mayer im Gespräch mit der APA. Deshalb habe die ÖVP den beiden Parteien eine Dreierkoalition vorgeschlagen. Damit hätte es eine breite Mehrheit für große und wichtige Projekte sowie die Möglichkeit gegeben, nach dem Wahlkampf Gräben zuzuschütten. Die SPÖ habe sich dieser Idee verweigert.
SPÖ-Präsidium mit breiter Mehrheit gegen diese Variante
Wie die "Salzburger Nachrichten" berichten, habe sich das Präsidium der SPÖ telefonisch abgestimmt und sei mit breiter Mehrheit gegen diese Variante gewesen. Man wäre nicht das I-Tüpfelchen und kaschiere eine Koalition, nur weil Haslauer Schwarz-Blau allein nicht wolle. SP-Chef David Egger war für die APA am Donnerstagabend nicht erreichbar, Parteisprecher Daniel Winter sagte, man warte nun ab, wie die ÖVP entscheide.
Die FPÖ wollte für die Zustimmung oder Ablehnung die Gremien befragen, hieß es in den "Salzburger Nachrichten." Diese tagen erst Dienstagabend.
Morgen, Freitag, wird um 10 Uhr das Parteipräsidium der ÖVP tagen. Dabei soll entschieden werden, mit es nach diesem gescheiterten Versuch weitergeht. Ursprünglich wollte die Partei am Freitag bekannt geben, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.
