Erstes Treffen der Heeres-Gruppe

Die von der Regierung eingesetzte Verhandlungsgruppe zum Bundesheer hat am Dienstagabend bereits ihr erstes Treffen absolviert. Sowohl Verteidigungs- als auch Innenministerium sprachen danach von "konstruktiven" Gesprächen. Inhaltliche Details wurden freilich am Mittwoch nicht preisgegeben.

Man habe "anhand von allen Zahlen, Daten und Fakten intensiv diskutiert", sagte der Sprecher von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) auf APA-Anfrage, und das bei "insgesamt gutem Gesprächsklima". Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) beurteilte die erste Runde in einem der APA vorliegenden Statement als "sehr positiv": "Wir haben eine sehr konstruktive Verhandlungsgruppe und ein sehr gutes Gesprächsklima."

Prognosen, wann die Gespräche abgeschlossen werden, gibt es vorerst keine. Mikl-Leitner hatte zuletzt gehofft, man könne in vier Wochen fertig sein. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das gemeinsam schaffen", erklärte sie laut Statement am Mittwoch. Klugs Sprecher betonte: "Es sind alle wirklich bemüht, jetzt zu einer raschen Einigung zu kommen."

An der von der ÖVP und vor allem deren Wehrsprecher Bernd Schönegger eingeforderten "Teilstrategie Verteidigungspolitik", mit der konkretisiert wird, wie das Heer die Anforderungen der Sicherheitsstrategie erfüllen kann, werde ebenfalls gearbeitet, wurde weiters im Verteidigungsministerium betont. Mikl-Leitner, die auch ÖAAB-Obfrau ist, war es wiederum auch am Mittwoch ein Anliegen, die mögliche Notwendigkeit für Sozialpläne für Heeresmitarbeiter zu thematisieren. Sie habe dies auch in der Verhandlungsgruppe "mehrfach betont".

Das Verhandlungsteam bilden von ÖVP-Seite weiters Staatssekretär Harald Mahrer und Wehrsprecher Schönegger. Die SPÖ entsendet neben Klug Kanzleramtsminister Josef Ostermayer und Sicherheitssprecher Otto Pendl.