Erwin Pröll regelt seine Nachfolge – und bringt die ÖVP damit schwer ins Schleudern.
Nein, mit der ÖVP wird einem nicht fad – und mit dem mächtigen Landeshauptmann Erwin Pröll schon gar nicht. Zwei Wochen vor der Bundespräsidentenwahl regelt der Niederösterreicher seine Nachfolge – dafür muss ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner die Regierung umbilden:
■ Johanna Mikl-Leitner tritt als Innenministerin zurück – und das mitten in der Flüchtlingskrise sowie zu einem Zeitpunkt, zu dem sie Europas schärfstes Asylgesetz durchs Parlament bringen wollte. Mikl wird in St. Pölten Landeshauptmann-Stellvertreterin und designierte Nachfolgerin Prölls – das wurde ÖSTERREICH bestätigt. Pröll feiert am 24. Dezember dieses Jahres seinen 70er – wahrscheinlich folgt ihm Mikl noch heuer, spätestens aber Anfang 2017 nach.
■ Wolfgang Sobotka heißt der neue Innenminister. Der bisherige Finanzlandesrat und Pröll-Stellvertreter hatte selbst massive Ambitionen, Landeshauptmann zu werden. Jetzt wird er dafür mit einem der wichtigsten Regierungsämter getröstet.
Die Rochade soll heute Abend in einer Krisensitzung des ÖVP-Vorstandes beschlossen werden. Eigentlich sollte es um die schwache ÖVP-Kampagne für ihren Kandidaten Andreas Khol gehen. Doch Pröll entschloss sich, den Wechsel zwei Wochen vor der Wahl durchzuziehen. Mitterlehner blieb nichts anderes übrig, als zuzustimmen. Wieder einmal wurde klar, wer in der ÖVP das Sagen hat. Khol kann einem leidtun – mehr innerparteilichen Gegenwind hatte noch kein Hofburg-Kandidat.
Dass Mikl nach Niederösterreich wechseln wird, war in der ÖVP seit Monaten bekannt – auch ÖSTERREICH hatte dies schon mehrfach berichtet. Pröll war ja auch deshalb nicht zur Bundespräsidentenwahl angetreten, weil er die Klosterneuburgerin nicht schon im Winter als seine Nachfolgerin durchsetzen konnte.
In der Bundes-ÖVP herrschte Schockstarre
In der ÖVP herrschte am Samstag Schockstarre – mit einer so raschen Ablöse Mikls hatte auch intern kaum wer gerechnet. Zudem galt es noch Gerüchte einzudämmen, dass auch Finanzminister Hans Jörg Schelling zurücktreten könnte.
In der NÖ-VP zeigte man sich hingegen zufrieden. Der Zeitpunkt sei nicht schlecht, sei doch die Lage an der Grenze im Dezember dramatischer gewesen. Auch der Streit in der Regierung sei beigelegt – Sobotka habe einen guten Start.
Günther Schröder
