Wehrpflicht-Debatte
Erwin Pröll für fünf Monate Wehrdienst
03.02.2011
Diese kurze Zeit müsse aber zur "exzellenten Ausbildung" genutzt werden.
Während die Bundes-ÖVP die Wehrpflicht vorerst am liebsten gar nicht diskutieren würde, kommt aus den Bundesländern neuerlich der Ruf nach einer Verkürzung des Wehrdienstes. "Ich kann mir eine Verkürzung des Wehrdienstes zum Beispiel auf fünf Monate gut vorstellen. Dafür muss dann die verbliebene Zeit tatsächlich mit einer exzellenten Ausbildung ausgefüllt werden", sagt Pröll in den "Salzburger Nachrichten". Zuletzt hatte die Salzburger ÖVP einen entsprechenden Vorstoß unternommen.
Pröll: Länder sollen selber Steuern kassieren dürfen
Einmal mehr plädiert Pröll auch dafür, den Ländern die Einhebung eigener Steuern zu ermöglichen. "Die Länder könnten sich endgültig vom Vorwurf freispielen, sie würden, ohne eigene Verantwortung tragen zu müssen, nur das Geld ausgeben, das der Bund für sie eintreibt", spricht sich Pröll für mehr Steuerhoheit auf Landesebene aus. Dass die Idee nicht umgesetzt wird, liegt für ihn am Bund, der "die Bundesländer am Zügel halten" wolle. Zuletzt haben freilich auch die anderen Landeshauptleute wenig Begeisterung für das Thema gezeigt.