Ethik-Nachhilfe für die ÖVP

Spindelegger verdonnert die Seinen zur Ethik-Nachhilfe. Am Freitag stellte der VP-Chef den neuen Verhaltenskodex vor. Das Papier, das Ex-Landeshauptmann Herbert Sausgruber, die frühere Notenbankchefin Maria Schaumayer und Jurist Wolfgang Mantl ausgearbeitet haben, umfasst 12 Bereiche.

Wichtigster Punkt: ÖVP-Politiker sollen von der Parteiakademie angebotene „Ethik-Seminare“ besuchen, in denen sie „Benimmregeln“ lernen. Strengere Regeln will Sausgruber bei Inseraten, hier muss „ein Gegenwert erkennbar sein“. Dienstwägen dürfen sehr restriktiv verwendet werden, „und nicht etwa für den Friseurbesuch der Ehefrau“.

Harte Strafen – bis zum Parteiausschluss
Alle ÖVP-Amtsträger, egal ob auf Bundes-, Länder- oder Gemeindeebene müssen sich daran halten. Bei einem groben Verstoß gegen den Kodex droht der Ausschluss aus der Partei.
Rückwirkend gestraft wird allerdings nicht: „Ich will eine klare Trennung zwischen dem, was war und dem, was künftig sein wird“, sagt Spindelegger.