EU-Kommissar soll sich Hearing stellen

Auf wen auch immer sich die Koalition letztlich als österreichischen EU-Kommissar einigt, er wird wohl nicht ohne Anhörung im österreichischen Parlament den Weg nach Brüssel antreten können. Die Klubs der Koalition haben sich darauf geeinigt, dass es eine Aussprache mit dem Kandidaten auf freiwilliger Basis geben soll. Die Opposition habe dem im Grundsatz zugestimmt.

Nationale Hürde
Dieses Hearing soll nach der Nominierung durch die Bundesregierung stattfinden, aber noch bevor der Hauptausschuss der Entsendung die Zustimmung gibt. Sind die nationalen Hürden überwunden, muss auch noch die europäische Abgeordnetenschaft überzeugt werden.

EU-Schwelle
Bei der Bestellung der letzten Kommission wurde auf Druck der Europaabgeordneten der designierte italienische EU-Kommissar Rocco Buttiglione in letzter Minute noch ausgetauscht. Er war wegen äußerst konservativer Aussagen zum Thema Homosexualität bei den Mandataren in Ungnade gefallen.

Grüne unzufrieden
Den Grünen geht diese Aussprache nicht weit genug. Ihrer Ansicht nach sollten drei Kandidaten vorgeschlagen werden, und im Anschluss an eine Anhörung sollte der Hauptausschuss dann selbstständig entscheiden.