Neue Partei
EU-kritische Libertas tritt in Österreich an
19.02.2009
Die neue Partei hat noch keinen Kandidaten für die EU-Wahlen am 7. Juni - Möglicherweise geht Hans-Peter Martin für sie ins Rennen.
Die vom irischen Geschäftsmann und Gegner des EU-Reformvertrages Declan Ganley gegründete Europa-kritische Partei "Libertas" will in Österreich bei der Europawahl antreten. Bisher gibt es aber nur die Entscheidung für die Kandidatur, ein Spitzenkandidat selbst wurde noch nicht präsentiert. Die Libertas will ihn/sie in zwei bis drei Wochen vorstellen.
Tritt Hans-Peter Martin an?
Ganley und der parteifreie
österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin stehen in Kontakt. Laut
Libertas ist Martin "ein großer Unterstützer und Freund"
der Partei. Er könnte also für die EU-Kritiker ins Rennen gehen. Martin war
vorläufig wegen einer Abstimmung im EU-Parlament nicht für eine
Stellungnahme erreichbar.
FPÖ kooperiert nicht
Die FPÖ gehört nicht zu den
Gesprächspartnern der Libertas. Dem freiheitlichen EU-Parlamentarier Andreas
Mölzer ist einerseits der "Hintergrund" des irischen
Parteigründers Declan Ganley zu "undurchsichtig". Anderseits
glaube er nicht, dass die Österreicher eine EU-Partei wählen würden, die
gegen die EU auftritt, so Mölzer. Die FPÖ plane daher keine Kooperationen
mit Libertas.
BZÖ skeptisch zu Alleinantritt
Das BZÖ bezweifelt, dass der
Alleinantritt der Libertas bei der EU-Wahl in Österreich klappt.
Generalsekretär Martin Strutz stellt vor allem in Frage, ob die Gruppierung
rechtzeitig eine Partei in Österreich gründen und genügend
Unterstützungserklärungen sammeln kann. Ob es eine Zusammenarbeit von BZÖ
und Libertas geben wird, lässt Strutz offen.
Jedenfalls sucht die Libertas auf ihrer Homepage nach Kandidaten.