Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin muss jetzt auf Teile seiner Zulagen verzichten. Er verliert mehr als 2.000 Euro im Monat.
Ausgerechnet der selbsternannte Anti-Spesenritter Hans-Peter Martin muss jetzt auf Teile seiner Zulagen verzichten: Ab Montag wird das EU-Parlament einige Geldspritzen für den Abgeordneten einbehalten, um so rund 163.000 Euro zu lukrieren. Das ist jene Summe an Sekretariatszulagen, die Martin früher regelwidrig verwendet haben soll.
Halbe-halbe
Laut dem Generalsekretariat des EU-Parlaments
verliert Martin monatlich die Hälfte seiner Bürozulage von 3.946 Euro.
Ebenfalls um 50 Prozent gekürzt wird der 279 Euro umfassende Bonus für jeden
Arbeitstag in Brüssel oder Straßburg. Mit diesen Schröpfaktionen werden die
verlangten 163.000 Euro aber noch lange nicht ins EU-Budget wandern. Bis zur
nächsten EU-Wahl Mitte 2009 bringen etwa die Bürokürzungen nur 41.000 Euro
ein.
Affäre dauert an
"Wir wollen so viel wie möglich abziehen -
ohne Martins Abgeordneten-Arbeit zu behindern“, erklärt eine Sprecherin,
warum die EU nicht massiver zulangt. Wird Martin nicht wiedergewählt, will
das Parlament auf Gelder zugreifen, die zeitgleich mit dem Ende des Mandats
anfallen. Für Martin wird die Causa ohnehin vor dem EU-Gerichtshof
entschieden. Er rechnet in zwei Jahren mit einem Urteil.
hov, ÖSTERREICH