Noch Vorbehalte
EU-Rechtsaußen-Fraktion mit der FPÖ?
03.07.2009
Die Freiheitlichen verhandeln momentan über eine Mitgliedschaft.
Die FPÖ ist "prinzipiell" daran interessiert, der am Mittwoch im Europaparlament gegründeten Rechtsaußen-Fraktion "Europa der Freiheit und Demokratie" beizutreten. "Wir stehen in Verhandlungen", sagte der freiheitliche Europaabgeordnete Andreas Mölzer. Es sei jedoch "nicht einfach", da "ein oder zwei kleine Gruppen" Vorbehalte gegen die FPÖ hätten. "Sie kennen die FPÖ nicht und glauben, was die politisch korrekten Medien schreiben", sagte Mölzer. Auch aus Sicht der FPÖ gebe es "Schwierigkeiten", die beseitigt werden müssten.
EU-Austritt
Vorsitzender der aus Rechtsparteien gegründeten
Fraktion "Europa der Freiheit und Demokratie" ist Nigel Farage von der
britischen Unabhängigkeitspartei (UKIP), die für einen Austritt
Großbritanniens aus der EU kämpft. Die Fraktion hat derzeit 30 Abgeordnete
aus acht EU-Ländern. Dominiert wird sie von der Unabhängigkeitspartei mit 13
Abgeordneten und der italienischen Lega Nord mit neun Mandataren.
Mitglieder
Weiters dabei sind die griechische Völkische Orthodoxe
Gesamtbewegung (LAOS) und die Dänische Volkspartei mit zwei Abgeordneten
sowie die mit Libertas alliierte Rechtsaußen-Liste "Mouvement pour la
France", die evangelikale SGP aus den Niederlanden, die Wahren Finnen sowie
die Slowakische Nationalpartei mit je einem Mandatar. Die Mehrheit der
Parteien gehörte in der vergangenen Parlamentsperiode den rechten und
EU-skeptischen Fraktionen "Union für ein Europa der Nationen" und
"Unabhängigkeit/Demokratie" an.
Aus dem Umfeld von Farage wurden die Gespräche mit der FPÖ bestätigt. Es sei möglich, dass die österreichischen Freiheitlichen noch zur Fraktion dazustoßen, hieß es.