Sollte Ex-Kanzler EU-Außenminister werden, müsste Hahn als Kommissar zurückstehen.
Die ÖVP kann sich vorstellen, dass bei einer allfälligen Kür von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) zum neuen Hohen Repräsentaten für die EU-Außenpolitik der als neuer österreichischer Kommissar nominierte Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) zurückstehen müsste. ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger erklärte am Dienstag in Brüssel, dass "Rot-Weiß-Rotes Interesse Vorrang vor Parteiinterersse" habe, wenn es die Möglichkeit gebe, höchste Positionen in der EU zu bekommen.
Gusenbauer mit Außenseiterchancen auf Spitzenposten
Dies
treffe sowohl auf Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel
(ÖVP) als auch auf Gusenbauer
zu. Schüssel war ja eine Zeit lang als möglicher Kandidat für den
EU-Ratspräsidenten im Gespräch, seine Chancen dürften aber praktisch
geschwunden sein, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs auf den
belgischen Premier Hermann Van Rompuy geeinigt haben dürften. Anders sieht
es beim Hohen Repräsentanten, also dem "EU-Außenminister"
aus, den die Sozialdemokraten nominieren. Hier scheint Gusenbauer nach wie
vor im Rennen zu sein, wenn auch als Außenseiter.
Auf die Frage, dass im Fall einer Kür von Gusenbauer zum EU-Außenminister und damit auch zum Vizepräsidenten der EU-Kommission Hahn zurückstecken müsste, sagte Kaltenegger: "Das ist so". Allerdings gebe es derzeit eine "Reihe von Spekulationen und Gerüchten und ich will mich nicht in dieser Gerüchteküche als Dampfgarer einmischen".
Entscheidungen bei Sondergipfel
Die EU-Staats- und
Regierungschefs werden die Entscheidung über die beiden Toppositionen bei
einem Sondergipfel treffen, der möglicherweise bereits dieses Wochenende
stattfindet.
