ÖVP würde Hahn für Gusenbauer opfern

Die ÖVP kann sich vorstellen, dass bei einer allfälligen Kür von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) zum neuen Hohen Repräsentaten für die EU-Außenpolitik der als neuer österreichischer Kommissar nominierte Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) zurückstehen müsste. ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger erklärte am Dienstag in Brüssel, dass "Rot-Weiß-Rotes Interesse Vorrang vor Parteiinterersse" habe, wenn es die Möglichkeit gebe, höchste Positionen in der EU zu bekommen.

Gusenbauer mit Außenseiterchancen auf Spitzenposten
Dies treffe sowohl auf Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) als auch auf Gusenbauer zu. Schüssel war ja eine Zeit lang als möglicher Kandidat für den EU-Ratspräsidenten im Gespräch, seine Chancen dürften aber praktisch geschwunden sein, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs auf den belgischen Premier Hermann Van Rompuy geeinigt haben dürften. Anders sieht es beim Hohen Repräsentanten, also dem "EU-Außenminister" aus, den die Sozialdemokraten nominieren. Hier scheint Gusenbauer nach wie vor im Rennen zu sein, wenn auch als Außenseiter.

Auf die Frage, dass im Fall einer Kür von Gusenbauer zum EU-Außenminister und damit auch zum Vizepräsidenten der EU-Kommission Hahn zurückstecken müsste, sagte Kaltenegger: "Das ist so". Allerdings gebe es derzeit eine "Reihe von Spekulationen und Gerüchten und ich will mich nicht in dieser Gerüchteküche als Dampfgarer einmischen".

Entscheidungen bei Sondergipfel
Die EU-Staats- und Regierungschefs werden die Entscheidung über die beiden Toppositionen bei einem Sondergipfel treffen, der möglicherweise bereits dieses Wochenende stattfindet.