EU-Topjobs - Gusenbauer aus dem Rennen

Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) ist offenbar aus dem Rennen um einen EU-Führungsposten. Wie der Vorsitzende der europäischen Sozialdemokraten (SPE), der dänische Ex-Premier Poul Nyrup Rasmussen, dem ORF am Montag mitteilte, steht Gusenbauers Name nicht auf der Shortlist für den Posten des EU-"Außenministers".

Die in der Vorwoche angekündigte Liste mit SPE-Kandidaten für den Posten des Hohen EU-Beauftragten für Außenpolitik sei fertig, sagte Rasmussen weiter. Wer sonst noch im Spiel ist, wollte er laut ORF-Radio nicht sagen. Bisher gehandelte Kandidaten für den Posten waren der britische Außenminister David Miliband, der jedoch abgesagt hatte, und der italienische Ex-Premier Massimo D'Alema, der wegen seiner kommunistischen Vergangenheit umstritten ist.

Bereits zuvor hatten die beiden führenden europäischen Parteien eine informelle Vereinbarung getroffen, nach der die SPE den Posten des "Außenministers" beanspruchen, während die Konservativen (EVP) den ständigen EU-Ratspräsidenten besetzen sollen. Nach Angaben der EU-Präsidentschaft ist eine Umkehr dieser Postenaufteilung aber auch nicht ausgeschlossen.

Spindelegger glaubt nicht an Einigung
Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) ist "nicht so optimistisch", dass man beim EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag zu einer Einigung über die EU-Topjobs kommt. Es gebe derzeit "genügend Namen", die im Gespräch für den EU-Ratsvorsitzenden und den Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik seien, "jeden Tag einen mehr". Was Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) betrifft, sagte Spindelegger am Montagabend bei der Sitzung der EU-Außenminister in Brüssel, es gebe Chancen für Schüssel "unter gewissen Voraussetzungen". "Wenn man Chancen für einen Österreicher hat, gibt es natürlich volle Unterstützung."

Allerdings müsse man mit dieser Unterstützung "sehr sorgsam umgehen". Es gehe dabei auch darum, die Unterstützung der anderen Staaten auszuloten. Jedenfalls werde der schwedische EU-Ratsvorsitzende Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt bis Donnerstag "telefonische Gespräche mit den anderen EU-Staaten führen, ob es eine gemeinsame Linie gibt". Er hoffe noch auf "Bewegung", doch sei er nicht so optimistisch, sagte Spindelegger.