EU-Wahl: FPÖ will fünf Mandate

Die FPÖ geht zuversichtlich mit ihrer "Doppelspitze" - Andreas Mölzer auf Listenplatz 1 und Generalsekretär Harald Vilimsky als Nummer 2 - in den EU-Wahlkampf. FP-Chef Heinz-Christian Strache gab bei einer Pressekonferenz am Freitag einmal mehr das Ziel von mindestens 20 Prozent aus und hofft auf "drei, vier, vielleicht sogar fünf" Mandate. Positionieren will man sich als EU-kritische Europa-Fans.

Platz drei auf der am Donnerstag im Parteivorstand fixierten Liste geht an den EU-Parlamentarier Franz Obermayr, Platz vier an den steirischen Klubobmann Georg Mayer und Platz fünf an die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel. 2009 hatte die FPÖ mit 12,7 Prozent der Stimmen erreicht, was Platz vier (hinter ÖVP, SPÖ und der Liste Martin) und zwei Mandate gebracht hatte. Die von Strache mindestens angepeilten 20 Prozent würden wohl vier Mandate bringen. Den Wahlkampf leitet wieder Generalsekretär Herbert Kickl.

Mölzer: 35 Prozent der Stimmen möglich
Beim zur "Denkzettelwahl" ausgerufenen EU-Urnengang sieht Strache Potenzial vor allem bei Wählern von Team Stronach und BZÖ, denn diese hätten sich bei und nach der Nationalratswahl als "Flugsand" erwiesen. Mölzer sieht überhaupt rund 35 Prozent der Stimmen "auf dem Markt", nämlich all jene, die 2009 bei der EU-Wahl für FPÖ, BZÖ oder Hans-Peter Martin gestimmt hatten. Letzteren nennt Mölzer wenig schmeichelhaft einen "verhaltensauffälligen Vorarlberger", der dieses Mal wohl nicht auf die Kampagne "einer großen Zeitung" (gemeint ist die 'Kronen Zeitung", Anm.) zählen könne.

Vilimsky ist also der EU-Newcomer mit einem fixen Mandat im blauen Team. Er selbst habe Strache vor einige Zeit den Wunsch kommuniziert, verstärkt international politisch tätig zu sein, berichtete er am Freitag. Straches Bedingung war, dass er weiter als Generalsekretär fungiert - wenn auch mit internationalem Schwerpunkt. Mölzer wird ihm nach einer "Einarbeitungszeit" als "Signal der Verjüngung" auch die Delegationsleitung übertragen, "wenn er es sich antut". Was Vilimsky wohl möchte, allerdings müsse er sich erst alles "vor Ort ansehen". Ob Mölzer die gesamte Funktionsperiode EU-Mandatar bleibt, macht er von seiner Gesundheit abhängig.

Vilimskys Wahl-Slogan: "Es reicht"
Inhaltlich will der Generalsekretär "mit den Worten 'es reicht'" ins EU-Parlament, und zwar als "Österreich-Politiker, sicher nicht als EU-Politiker". "Renationalisierung von Kompetenzen" ist sein Leitmotto, er tritt für ein "absolutes" Vetorecht vulgo "Selbstverteidigungsrecht" der Nationalstaaten gegen EU-Maßnahmen ein. Strache betonte, die FPÖ sei kein "Europagegner", sondern vielmehr Befürworter eines "anderen Europas", das "keine Selbstaufgabe" der Nationalstaaten sei, sondern ein "freies Europa der historisch gewachsenen Völker und autochthonen Volksgruppen". In diesem Sinne vertritt auch Mölzer die Ansicht: "Wer Europa liebt, muss die EU kritisieren".