EU-Wahl in Österreich am 25. Mai

Der 25. Mai steht nun endgültig als Termin für die Wahlen zum Europäischen Parlament fest. Der Hauptausschuss genehmigte laut Parlamentskorrespondenz am Mittwoch einstimmig eine diesbezügliche Verordnung der Bundesregierung. Die Kandidatenlisten müssen spätestens am 11. April um 17.00 Uhr beim Innenministerium eingereicht werden.

Die Mitgliedsstaaten haben die Möglichkeit, die Wahl zwischen 22. und 25. Mai durchzuführen. Bestimmt werden insgesamt 751 Abgeordnete, 18 davon aus Österreich. Das ist zwar einer mehr als bei der vergangenen Europawahl, aber einer weniger als zuletzt, hatten doch im Laufe der Legislaturperiode zwei Mandatare dank Lissabon-Vertrag nachrücken dürfen.

Die Stimmen werden nicht nach einem einheitlichen europäische Wahlrecht vergeben sondern gemäß nationalen Regeln. Für Österreich gibt es nur einen Wahlkreis, die Stimmen werden nach dem Verhältniswahlrecht vergeben. Wenn Kandidaten Vorzugsstimmen im Ausmaß von mindestens fünf Prozent der auf ihre Partei entfallenen Stimmen erzielt haben, rücken sie vor.

Derzeit fallen auf die ÖVP sechs und auf die SPÖ fünf Abgeordnete, auf die FPÖ und die Grünen jeweils zwei, die Liste Hans Peter Martin verfügt über drei Abgeordnete, das BZÖ hat bei der letzten Wahl einen Sitz gewonnen. Zwei der drei Martin-Abgeordneten sowie BZÖ-Mandatar Ewald Stadler haben sich allerdings mittlerweile von ihren Parteien abgewandt.