Polit-Beben

EU-Wahl: FPÖ erstmals bei Bundeswahl auf Platz eins

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Die EU-Wahl in Österreich ist geschlagen und sie hat erstmals bei einem bundesweiten Urnengang die FPÖ auf Platz eins gebracht.  

Mit (laut Trendprognose von 17 Uhr) 27 Prozent dürften die Freiheitlichen ÖVP und SPÖ hinter sich lassen. Die Volkspartei hat hier in einem engen Duell mit 23,5 zu 23 Prozent derzeit knapp die Nase vorn. Grüne und NEOS schaffen wohl beide mit 10,5 Prozent die Zweistelligkeit. Die KPÖ liegt wie die DNA aktuell unter der entscheidenden 4-Prozent-Marke.

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Freilich ist all das noch mit einer gewissen Unsicherheit behaftet. Denn es handelt sich um eine Prognose der Institute FORESIGHT, ARGE Wahlen und Peter Hajek für APA, ORF und Puls4 ohne tatsächlich ausgezählte Stimmen. Die dürfen zwar bereits ausgewertet, nicht aber veröffentlicht werden, solange die Wahl in anderen Ländern noch läuft. So wird man erst um 23 Uhr genaueres wissen. Die Schwankungsbreite der Prognose liegt bei 2,5 Prozent.

ÖVP wohl mit schlechtestem Ergebnis bei EU-Wahl

Die FPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Harald Vilimsky dürfte jedenfalls in etwa am Niveau ihres bisherigen Rekordergebnisses von 27,5 Prozent bei der EU-Wahl 1996 landen. Für die ÖVP wird es wohl fix, für die SPÖ möglicherweise das schlechteste Ergebnis bei einem europäischen Urnengang. Die NEOS wiederum können über das beste Ergebnis ihrer noch recht jungen Geschichte jubeln.

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Verglichen zum letzten Urnengang von vor fünf Jahren inmitten der Ibiza-Krise büßt die Volkspartei rund elf Prozentpunkte ein, die SPÖ möglicherweise einen. Die Freiheitlichen legen gleich um zehn Punkte zu, die NEOS um zwei. Die Grünen kommen nach den Turbulenzen um ihre Spitzenkandidatin Lena Schilling mit einem blauen Augen davon und büßen nur 3,5 Prozentpunkte ein. Die KPÖ steigerte sich von 0,8 auf drei Prozent. Ganz ausgeschlossen ist ein Einzug ins EU-Parlament noch nicht. Bei der erstmals kandidierenden DNA ist er mit vorläufig 2,5 Prozent sehr unwahrscheinlich.

FPÖ wird wohl drei Mandate dazugewinnen

Die Freiheitlichen würden nach derzeitigem Stand drei Mandate dazugewinnen, die NEOS eines. Die ÖVP verliert im Gegenzug zwei, die Grünen eines. Die SPÖ bliebe gleich. Österreich bekommt ja einen Sitz insgesamt dazu.

Mandatsverteilung
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Die Wahllokale in Österreich waren zumeist ab 8 Uhr und maximal bis 17 Uhr geöffnet. Improvisieren musste man in der Steiermark infolge der Unwetter, Wahllokale in Deutschfeistritz nördlich von Graz sowie im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld mussten verlegt werden. Auch im Burgenland im Bezirk Oberwart gab es unwetterbedingt Beeinträchtigungen der Wahllokale und Wahlzeiten in mehreren Sprengeln.

Die Spitzenkandidaten hatten bis Mittag ihre Stimmen abgegeben und jeweils Optimismus zu verbreiten versucht. Bundespräsident Alexander Van der Bellen erwartete bei seiner Stimmabgabe am Sonntag eine Mehrheit, "die sich der Notwendigkeit eines vereinten Europas bewusst ist". Sorgen wegen eines möglichen Rechtsrucks äußerte er nicht.

Statt wie bisher mit 19 Abgeordneten wird Österreich nach der Wahl künftig mit 20 Mandataren in Straßburg bzw. Brüssel vertreten sein. Grund dafür ist die für die kommende Legislaturperiode beschlossene Erhöhung der Gesamt-Mandatszahl im EU-Parlament, das in Zukunft 720 statt 705 Sitze stark sein wird.

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