EU-Wahl
ÖVP-General Stocker spricht von "gelungener Aufholjagd"
09.06.2024ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker hat nach Bekanntwerden der EU-Wahl-Trendprognose, die der ÖVP einen Stimmanteil von 23,5 Prozent vorhersagt, trotz starker Verluste von einer gelungenen Aufholjagd gesprochen.
Blicke man auf die Umfragen, sei die ÖVP vom dritten Platz gestartet, befinde sich nun aber vor der SPÖ mit 23 und hinter der FPÖ mit 27 Prozent auf Platz zwei. Das Ergebnis mache zwar keine Freude, dennoch gratuliere er Spitzenkandidat Reinhold Lopatka.
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Kein Zweifel an Nehammer
Für die ÖVP bedeutet das vorläufige Ergebnis ein Minus von 11,1 Prozentpunkten gegenüber 2019, damals lag man bei 34,6 Prozent. Lopatka und sein Team hätten gekämpft, mit Parteichef Kanzler Karl Nehammer werde man auch in die Nationalratswahl gehen, so Stocker gegenüber dem ORF über etwaige personelle Konsequenzen des Ergebnisses. Mit einem zweistelligen Verlust könne man zwar keine Freude haben, das Ergebnis sei aber "respektvoll". Schließlich sei die ÖVP nach den Ereignissen der letzten Jahre "von der Nulllinie gestartet".
Erste Erklärungsversuche
Der ÖVP-EU-Abgeordnete Lukas Mandl vermutete, dass Unzufriedenheit gegenüber der EU-Kommission, die vieles falsch gemacht habe, zumindest teilweise zu dem Ergebnis geführt hat. Diese sei aber "nicht unser Partner, sondern vielfach unser Gegenüber". In der nächsten Periode des EU-Parlaments will er eine "rot-weiß-rote Allianz" mit allen "europäisch denkenden, konstruktiven Abgeordneten" aus Österreich gründen, andere Mitgliedsstaaten würden ihre Anliegen nämlich oft besser koordiniert über Parteigrenzen vertreten. Seine Hand sei auch zur FPÖ ausgestreckt. Diese hätte in der Vergangenheit allerdings vielfach Verhandlungen von außen torpediert.
Wahlparty in der Parteizentrale
Ähnlich wie Stocker beurteilten weitere Gäste der gut besuchten ÖVP-Zentrale, in der die Wahlparty stattfindet, das vorläufige Ergebnis. Die innenpolitische Lage sei eine völlig andere als noch 2019, sagte etwa Wiens ÖVP-Chef Karl Mahrer mit Verweis auf das Ibiza-Video, das die Freiheitlichen damals Stimmen kostete. Bezüglich der anstehenden Nationalratswahl befinde sich die ÖVP in "absoluter Reichweite" zur FPÖ. Personelle Konsequenzen seien jedenfalls kein Thema. Ebenso Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec: Spitzenkandidat Lopatka sei auch international erfahren und der richtige Mann an der richtigen Stelle, Nehammer "sicher der richtige Kandidat" für die Nationalratswahl. Das vorläufige Ergebnis der EU-Wahl beurteilte sie als "besser als die Erwartungen". Auch Kanzler Nehammer soll noch bei der Wahlparty erscheinen.