EU will in Österreich besser dastehen

Die Vertretung der EU-Kommission in Österreich sieht nach der jüngsten Eurobarometer-Umfrage "allen Grund für sofortiges Handeln", um ein besseres Verständnis für Europathemen zu erreichen. Die Umfrage aus dem Frühjahr hatte u.a. ergeben, dass nur 28 Prozent der Österreicher der EU ein "positives Image" zuschrieben. Sogar "Feuer am Dach" ortet Karl Georg Doutlik, der Leiter der Vertretung.

Einbindung der Bevölkerung
Die SPÖ hat angesichts des Ergebnisses "vertrauensbildende Maßnahmen" gefordert. Ein wichtiger Beitrag, um die Zustimmung zur EU zu erhöhen, sei die Einbindung der Bevölkerung in die Entscheidungsprozesse, meinte SPÖ-Europasprecherin Elisabeth Grossmann am Montag in Hinblick auf die von der SPÖ geforderte Volksabstimmung betreffend künftiger EU-Verträge. Für die FPÖ offenbaren sich durch die Umfrage-Ergebnisse die eklatanten Versäumnisse der "Brüsseler Zentralstaatsarchitekten", das BZÖ ortete einen "dringenden Handlungsbedarf".

Verzerrte Wahrnehmung
Die Studienautoren beklagen, dass die Ergebnisse in der öffentlichen Wahrnehmung nur auf diese eine Zahl über das Image der EU reduziert worden sind. Außerdem halten sie die Zeit der Befragung für belastend (März und April dieses Jahres), damals war die Debatte um eine Volksabstimmung des EU-Vertrages von Lissabon am Höhepunkt.

Image versus Zustimmung
Bei den 28 Prozent handelt es sich - laut Gallup-Institut, das die Umfrage durchgeführt hat - nur um die Frage des Images der EU. Das ist aber in der öffentlichen Diskussion in die Frage der Zustimmung zur EU umgedeutet worden.

Stabil skeptisch
Die Meinungsforscher geben zwar zu, dass die Stimmung schlecht ist, allerdings sind die Österreicher "stabil skeptisch" gegenüber der Union. Doutlik fordert, dass vor den Neuwahlen im Herbst und den EU-Parlamentswahlen nächstes Jahr das Informationsdefizit der Bevölkerung reduziert wird, macht sich aber wenig Hoffnung.

Noch schlechtere EU-Werte
Die Frage des Images ist übrigens die einzige, bei der Österreich das Schlusslicht innerhalb der EU-Staaten bildet. In allen anderen Fragen liegen wir "nur" an dritt- oder viertletzter Stelle. Z.B. bei der Frage, ob die EU-Mitgliedschaft eine gute Sache ist, liegt Österreich mit 36 Prozent Zustimmung (minus 2 Prozent gegenüber Herbst 2007) an viertletzter Stelle. Noch schlechter bewerten das nur die Ungarn (32 Prozent), Briten (30 Prozent) und die Letten (29 Prozent).

An der Spitze liegen die Niederlande, dort halten 75 Prozent der Bevölkerung die Mitgliedschaft in der Union für eine "gute Sache", gefolgt von Irland und Luxemburg (je 73 Prozent). Der Schnitt der EU-27 liegt bei 52 Prozent.