EU will Uniquoten erst nach Gipfel behandeln

Die Entscheidung der EU-Kommission im Streit um die österreichische Quotenregelung für Medizinstudenten wird doch nicht mehr vor dem EU-Gipfel fallen. "Die Kommission hat immer gesagt, die Frage wird diesen Herbst geregelt", hieß es aus dem Büro von Bildungskommissar von Jan Figel am Dienstag. Die Brüsseler Behörde wird auf die österreichische Stellungnahme zum Mahnschreiben erst in den nächsten Wochen antworten.

Österreich hatte gehofft, dass die Frage noch vor dem Gipfel in Lissabon am Donnerstag gelöst wird. Offenbar ist die Entscheidung in dieser Materie in so kurzer Zeit aber nicht möglich. Die österreichische Antwort auf das Mahnschreiben ist dem SPrecher zufolge auch sehr lang gewesen.

Mehrere Lösungen möglich
Innerhalb der EU-Kommission werden offenbar mehrere Lösungsvarianten für das EU-Verfahren wegen der österreichischen Quotenregelung für das Medizinstudium geprüft. Zwischen einer Quotenbeschränkung und der unbegrenzten Zulassung ausländischer Studenten gebe es eine ganze Reihe von Möglichkeiten, heißt es in der Kommission.

Es werde nach einem Weg gesucht, die Studentenströme zu regulieren, ohne in Konflikt mit der freien Mobilität der Studenten zu geraten.

Österreich wollte die Quotenbeschränkungen für ausländische Studenten an den heimischen Medizin-Universitäten ursprünglich im EU-Reformvertrag absichern, der am Donnerstag und Freitag in Lissabon beschlossen werden soll. Für diese Verankerung der Uni-Quoten im EU-Primärrecht gibt es aber zu wenig Unterstützung unter den anderen Mitgliedsländer.