98.698 Unterschriften
Euratom-Volks- begehren wird Flop
07.03.2011
Das Volksbegehren ist damit das zweitschlechteste der Geschichte.
Den Initiatoren des Euratom-Volksbegehrens ist Historisches passiert. Erst zum zweiten Mal hat ein Volksbegehren die für eine Behandlung im Parlament notwendigen 100.000 Unterschriften verpasst - und das trotz Unterstützung sämtlicher Oppositionsparteien. Den Minusrekord hält allerdings weiter die Initiative "Pro Motorrad", die 1995 nur von gut 75.000 Personen oder 1,31 Prozent der Stimmberechtigten unterstützt wurde.
Die 98.698 Unterschriften für den Euratom-Ausstieg entsprechen einer Beteiligung von 1,56 Prozent. Auch das ist der 33. und damit vorletzter Platz im Ranking der Volksbegehren.
Erstmals Probleme
Bisher war es für die Anti-Atom-Initiativen noch nie ein Problem gewesen, die 100.000 Unterschriften zu erreichen. Am erfolgreichsten war das von der FPÖ getragene Volksbegehren "Veto gegen Temelin" (Rang 6 gereiht nach Prozent der Stimmberechtigten, Rang drei nach Zahl der Unterschriften), das Anfang 2002 von 914.973 Österreichern (15,53 Prozent der Stimmberechtigten) unterstützt wurde. 1997 gab es 248.787 Unterschriften (4,34 Prozent) unter das FPÖ-Volksbegehren "Atomfreies Österreich" (Rang 20).
Über das Atomkraftwerk Zwentendorf fand nicht nur eine Volksabstimmung statt (5. November 1978), bei der das AKW mit 50,5 Prozent abgelehnt wurde, sondern das Projekt stand auch im Mittelpunkt von zwei konkurrierenden Volksbegehren im Jahr 1980. 421.282 Österreicher (8,04 Prozent) unterschrieben für das AKW (Rang 11 bzw. 12), 147.016 (2,8 Prozent) dagegen (Rang 27). Den geringsten Zulauf in der Atom-"Kategorie" fand bis heute das Volksbegehren "Atomfreies Europa" im Jahr 2003 (Rang 31 bzw. 29), das von 131.772 Österreichern (2,23 Prozent) unterschrieben wurde.
Das erfolgreichste der 34 Volksbegehren der Zweiten Republik ist das von der ÖVP initiierte gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums, das von 1.361.562 Österreichern oder 25,74 Prozent der Stimmberechtigten unterstützt wurde. Gebaut wurde das Konferenzzentrum trotzdem. Ebenfalls noch über eine Million (1.225.790) kam die Initiative "Gegen Gentechnik" im Jahr 1997.