EURO-Ferien im Parlament

Freitagmittag, Kaiserwetter in Wien: Nur vereinzelt verirren sich die Menschen in die Fanzone am Ring. Dabei galten angeblich zu laute Massen als Hauptargument der Nationalrats-Präsidentin für die Sitzungspause bei der EURO. Die akustischen Störungen für die Politiker wären einfach zu groß, hieß es.

Menschenleer
Fakt ist: Auch ohne lärmende Fans herrscht bereits am Werktag Freitag gähnende Leere im Hohen Haus. Der ÖSTERREICH-Lokalaugenschein führt zuerst in die Cafeteria – auch ein Abgeordneter muss schließlich zu Mittag essen. Doch statt regem Treiben herrscht Stille, nur zwei Tische sind besetzt. Auch in der Säulenhalle, auf den Gängen und im Raucherzimmer ist es menschenleer. Auf der Suche nach Politikern führt der Weg in die Büros. Aber auch hier: Fehlanzeige. Von außen versperrt, auf Klopfen reagiert niemand. Bei der SPÖ schließlich ein Treffer: Die niederösterreichische Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig arbeitet sich durch Unterlagen. Im FPÖ-Klub ist Klubdirektor Norbert Nemeth anwesend. Er versichert, dass auch während der EURO „ganz normaler Betrieb“ herrscht.

Drei-Tage-Woche
Für viele gut bezahlte Abgeordnete (8.160 Euro pro Monat) bedeutet das freilich nur eine Drei-Tage-Woche im Hohen Haus. Montags und freitags finden nur in den seltensten Fällen offizielle Sitzungen statt – im EURO-Monat Juni gar nur zwei. Dabei war die Empörung groß, als SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer scherzte, Abgeordnete würden bereits am Freitag ins lange Wochenende starten.

Sommerpause Juli bis September
Für über zwei Monate verabschieden sich die Parlamentarier bald in die Sommerpause. Denn zwischen 10. Juli und 24. September gibt es überhaupt keine Plenarsitzungen des Nationalrats, wie ein Blick in den aktuellen Parlaments-Kalender zeigt.

Aus für Privileg
BZÖ-Klubchef Peter Westenthaler fordert gegenüber ÖSTERREICH die Abschaffung dieser Lücke: „Die große Sommerpause gehört weg.“ Schließlich gebe es nur zwei bis drei Plenartage pro Monat, dazwischen sei genug Zeit für Urlaub. Die vielen freien Montage und Freitage sind für Westenthaler weniger problematisch: Viele Mandatare würden die Zeit nutzen, Kontakte zu den Bürgern zu pflegen. Am liebsten wären dem BZÖ-Chef aber wöchentliche Plenarsitzungen. Dann sei auch ein Monat Sommerpause vertretbar.