Fekter sieht "signifikante Entspannung"

Finanzministerin Maria Fekter (V) sieht eine "signifikante Entspannung" in der Euro-Krise. "Die institutionellen Entscheidungen einerseits und die Entscheidung über den ESM sowie über die Anleihenkäufe unter Bedingungen von der EZB haben doch eine signifikante Entspannung gebracht", sagte Fekter vor Beginn der Sitzung der Eurogruppe Freitagvormittag in Nikosia. "Damit sind wir institutionell so breit aufgestellt, man spürt jetzt, dass sich die Vorbereitungsarbeiten der letzten Monate gelohnt haben. Europa ist stabilisiert".

Zur Lage in Griechenland merkte sie an, die Regierung in Athen habe ein "sehr ambitioniertes Budget vorgelegt". Fekter: "Wir werden den Griechen dann die Zeit geben, die sie dafür brauchen. Mehr Geld wirds wahrscheinlich nicht geben."

Auf Spanien angesprochen, werde es einen Bericht geben, wie groß der Finanzbetrag, den die spanischen Banken brauchen, tatsächlich ist. Sie erwarte sich, dass klargemacht werde, wie weit der Vertrag mit Spanien, also das Memorandum, umgesetzt sei. Weitere Hilfsanträge erwarte sie derzeit nicht. Aber "wir sind gerüstet für alle möglichen Phänomene, die uns noch begegnen. Wir sind derzeit gut aufgestellt, wie die Implementierung beim ESM voranschreitet. Europa ist stabilisiert".

Die Ministerin verwies gleichzeitig darauf, dass es einen Bericht über die Wachstumsaussichten in Europa gebe. "Da gibt es ja eine Dämpfung, die zu erwarten ist, und was wir dagegen tun können. Und eine zweite intensive Debatte wird es um die Fortschritte in den jeweiligen Programmländern geben. Aber eine Entscheidung wird erst im Oktober darüber getroffen werden, auch ob wir an Griechenland die Beträge auszahlen."