KPÖ, Piraten und "Der Wandel" hoffen gemeinsam den Einzug zu schaffen.
Die Wahlallianz zwischen KPÖ, Piraten und der Partei "Der Wandel" wird bei der EU-Wahl unter dem Namen "Europa anders" antreten. Sie treten unter anderem für Verteilungsgerechtigkeit, Netzfreiheit und Datenschutz ein, erklärten die Proponenten bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die Spitzenkandidaten stehen noch nicht fest, sie werden beim Gründungskonvent am 1. März gewählt.
Die Wahlallianz, für die sich die Parteien auf die Farbe senfgelb geeinigt haben, wirbt mit dem Motto "Es muss anders werden, damit es gut wird". Auf dem Wahlzettel wird sie unter der Kurzform ANDERS zu finden sein. Der fraktionsfreie EU-Mandatar Martin Ehrenhauser unterstützt die Wahlallianz und sichert ihr somit den Antritt, dennoch will "Europa anders" Unterstützungserklärungen sammeln. Ob Ehrenhauser auch als Spitzenkandidat antritt, wird im Laufe der kommenden Woche bekannt gegeben. Die ersten beiden Listenplätze werden für unabhängige Kandidaten frei gehalten, bis zum 15. Februar kann man sich online dafür anmelden. Die Webseite www.europaanders.at und die Social-Media-Auftritte der Wahlallianz sind seit Donnerstag online.
"Wir sind ein bunter Haufen, aber das macht uns aus", sagte Daniela Platsch von "Der Wandel". "Wir sind nicht mehr Teil alter Hierarchiestrukturen." Die ungleiche Verteilung von Chancen, Informationen und Ressourcen würde nicht nur die Wirtschaft gefährden, sondern auch die Demokratie angreifen, meinte Platsch.
"Wir wollen ein Europa, bei dem Demokratie und soziale Gerechtigkeit nicht nur am Papier stehen", erklärte auch Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien. Die Wahlprogramme der Parteien würden "sehr große Überschneidungen" aufweisen. "Das, was uns eint, ist, dass wir systemkritisch, progressiv und egalitär sind", sagte Christopher Clay von den Piraten.
Das Programm von "Europa anders" wird bis zum 22. Februar in einem offenen Prozess mit allen Interessierten entwickelt. Kernthemen sind unter anderem Partizipation, Netzfreiheit und Datenschutz, Verteilungsgerechtigkeit und die Sicherung des Sozialstaats. Bei der Nationalratswahl erreichten die drei Parteien gemeinsam knapp 90.000 Stimmen, was etwa 1,9 Prozent entsprach. Für den Wahlkampf stellt die KPÖ rund 10.000 Euro zur Verfügung, außerdem rufen die Parteien zum Spenden auf.
