So sieht ÖVP-Spitzenkandidat Strasser die Union - der schwarze Klub hat am Mittwoch erstmals eine Tagung in der EU-Hauptstadt abgehalten.
Erwartungsgemäß ganz im Zeichen der EU-Wahlen Anfang Juni stand die erste Klubtagung der ÖVP in Brüssel. ÖVP-Spitzenkandidat Ernst Strasser erklärte, er sehe in Europa einen "Schutzwall gegen die Krise" und zeigte sich erfreut, dass es "keinen Alterspräsidenten Le Pen" im EU-Parlament geben werde. Geklärt dürfte auch die Frage der künftigen Delegationsleitung sein. Der amtierende Delegationsleiter Othmar Karas habe ihm für die Zeit nach der Wahl die Leitung vorgeschlagen, so Strasser.
"Nicht allein auf der Welt"
Karas selbst hatte gleich
zu Beginn der Klubtagung im Europaparlament einen "Schulterschluss"
gefordert. "Wir sind ja nicht allein auf der Welt, sitzen alle im selben
Boot". Deswegen sei eine verstärkte Zusammenarbeit notwendig, ein "besseres
Verständnis füreinander, mehr Miteinander und weniger Gegeneinander. Hier
haben wir alle Besserungsbedarf".
Öfter mal in Brüssel
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf
betonte, dass es sich bei der Premiere für die Klubtagung in Brüssel "nicht
um eine Eintagsfliege" handle. Gleichzeitig sollte es "keine aufgesetzte
Sache" sein und "nicht nur ein rein symbolischer Akt". Er könne sich
vorstellen, das "in größeren Abständen zu wiederholen, das kann durchaus im
Jahreskalender der ÖVP-Klubs einmal pro Jahr Eingang finden". Über die
Kosten der Reise konnte Kopf keine Auskunft geben. Er habe auch nichts
dagegen, dass EU-Abgeordnete ins österreichische Parlament eingeladen werden.
ÖVP beim Durchsetzen am besten
Karas unterstrich, es werde
wichtig sein, nicht Österreich und Europa gegeneinander auszuspielen. "Wir
stehen zur Mitverantwortung". Außerdem müsse man deutlich signalisieren,
dass die ÖVP am besten die österreichischen Interessen durchsetzen könne,
"indem man auch europäisch denkt". Die Wirtschaftskrise sei ein Zeichen der
globalen Herausforderung.
Strasser betonte die Wichtigkeit eines europäischen Wirtschaftsmodells, einer Bankenaufsicht und sprach auch den weiteren Umgang mit Rating-Agenturen und Hedge-Fonds an, die "von den USA kommend für große Unruhe in Europa gesorgt haben". Angesprochen auf die zuletzt sich häufenden EU-Gipfeltreffen meinte er, er wolle das nicht im Detail kommentieren. "Ein Gipfel allein bringt noch keine Arbeitsplätze".
Jobs für Wohlstand und Frieden
Die EU müsse mithelfen, dass
die Menschen Arbeit haben. Arbeitsplätze seien zur Aufrechterhaltung des
Wohlstands und des sozialen Friedens notwendig. Strasser verwies auch auf
die Bedeutung von "Sicherheit und Migration". Darauf angesprochen, dass der
Chef der Europäischen Konservativen, Joseph Daul, Zuwanderung als Mittel
gegen die Überalterung in den Raum gestellt hatte, zeigte sich Stasser
zurückhaltend. "Es ist immer dann die Möglichkeit von Zuwanderung gegeben,
wenn es eine Frage des Asyls ist oder eine Frage des Bedarfs".
FPÖ kritisiert teure Brüssel-Fahrt
Kritik am
"ÖVP-Betriebsausflug", bei dem Parteichef Josef Pröll übrigens ebenso fehlte
wie der außenpolitische Sprecher Wolfgang Schüssel, kam von
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. "Während die österreichische
Bevölkerung auf Grund der Wirtschaftskrise sparen muss, vergnügen sich
ÖVP-Minister und Mandatare auf Steuerzahlerkosten in Brüssel", so Vilimsky.
