Versetzung von General Entacher nichtig

Im seit Monaten schwelenden Streit zwischen dem Verteidigungsministerium und dem ehemaligen ranghöchsten Soldaten des österreichischen Bundesheeres, General Edmund Entacher, hat die im Bundeskanzleramt angesiedelte Berufungskommission heute zu Gunsten des versetzten Generals entschieden. Den von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) behaupteten Vertrauensverlust konnte die Berufungskommission nicht nachvollziehen. Die Versetzung Entachers ist damit ungültig.

In einer ersten Stellungnahme erklärte Verteidigungsminister Darabos, er nehme die Entscheidung "selbstverständlich zur Kenntnis". Entacher wird nach der Aufhebung seiner Abberufung wieder an seinen alten Posten als Generalstabschef zurückkehren, bestätigte ein Sprecher des Ministers. Allerdings baut das Ministerium derzeit die Zentralstelle und damit auch den Generalstab um. Dem Vernehmen nach soll nach dieser Reform dem Generalstab Macht entzogen und zur einzigen zivilen von insgesamt vier Sektionen (die fünfte Sektion ist für die Sportagenden zuständig) wandern.

Als Hintergrund für diese Umstellung wurde im Vorfeld die am Montag bekanntgewordene Entscheidung der Berufungskommission pro Entacher kolportiert. Demnach soll Entacher im Falle einer Rückkehr möglichst wenige Befugnisse haben. Offiziell wird der Umbau mit Effizienzsteigerung begründet.

Heeres-Pläne durchkreuzt
Dem Minister und dessen Plänen zur Abschaffung der Wehrpflicht kommt die Sache jedenfalls alles andere als gelegen. Immerhin hatte Darabos den General abgesetzt, weil dieser die Umstellung auf ein Berufsheer kritisiert hatte. Entsprechend ließ Darabos in einer Aussendung heute wissen, dass für ihn "die Notwendigkeit der Reform des Bundesheeres außer Diskussion" stehe und er sich "durch eine dienstrechtliche Entscheidung" davon nicht abbringen lasse.

Entacher war im Jänner von Darabos abberufen worden, nachdem er die Plänen des Ministers, die Wehrpflicht abzuschaffen, kritisiert und u.a. gemeint hatte: "Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risiken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun." Darabos erklärte darauf, dass er kein Vertrauen mehr zum General habe. Für besondere Empörung sorgte dabei der Umstand, dass die "Kronen"-Zeitung Entachers Kopf gefordert hatte, kurz bevor Darabos den General absetzte.