Profitieren sollen von dem Bonus laut Löger rund 700.000 Familien.
Die Regierung bringt eines ihrer "Prestigeprojekte" in den nächsten Ministerrat. Wie Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) gegenüber der APA ankündigte, wird bei der kommenden Regierungssitzung am Mittwoch der "Familienbonus Plus" beschlossen. Mit diesem Steuerbonus werden Familien, die Einkommenssteuer zahlen, ab 2019 mit 1.500 Euro pro Kind und Jahr entlastet.
Gelten soll der Bonus bis zum 18. Lebensjahr des Kindes. Profitieren sollen laut Löger rund 700.000 Familien. Die Gesamtentlastung bzw. die Kosten für den Staat betragen 1,5 Milliarden Euro. Im Gegenzug werden der Kinderfreibetrag (440 Euro pro Kind bzw. 600 Euro, wenn beide Eltern den Freibetrag teilen) und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (bis zu 2.300 Euro pro Kind bis 10 Jahre) gestrichen. Diese beiden Maßnahmen haben 200 bzw. 100 Mio. Euro gekostet.
"5 Mal so starke Wirkung wie Kinderfreibetrag"
Mit dem Familienbonus wird die Steuerlast direkt vermindert, damit sind bis zu 1.500 Euro "cash-wirksam". Der Kinderfreibetrag und die steuerliche Absetzung von Betreuungskosten vermindern dagegen lediglich die Bemessungsgrundlage und sind damit bei 50 Prozent Progression nur mit 220/300 Euro bzw. mit bis zu 1.150 Euro "cash-wirksam".
"Der Familienbonus Plus hat damit eine 5 Mal so starke Wirkung wie der Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten", erklärte Löger. Beim nächsten Ministerrat werden er und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) erste Details präsentieren und zum Beschluss vorlegen. Darin enthalten sein wird auch ein Vorschlag, wie auch nichtsteuerzahlende Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher und Familien mit Kindern über 18 von dieser Maßnahme profitieren können, hieß es aus dem Finanzministerium.
Neben dieser Maßnahme wird sich der Ministerrat auch mit dem Sicherheitsbericht 2016 sowie mit Vorbereitungsarbeiten für den österreichischen EU-Ratsvorsitz befassen.
Wer vom geplanten Familienbonus profitiert
Vom geplanten Familienbonus werden laut Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) mehr als 1,2 Mio. der insgesamt 1,7 Mio. Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, profitieren. Laut der letzt verfügbaren Zahlen der Statistik Austria wurde im Jahr 2016 für genau 1,741.630 Kinder Familienbeihilfe ausgezahlt.
42 Prozent der Kinder fallen in die Altersgruppe zehn bis 18 Jahre, ein knappes Drittel ist drei bis neun Jahre alt. 2016 erhielten 103.579 Studenten Familienbeihilfe und 303.235 Kinder mit Familienbeihilfenbezug waren ausländische oder österreichische Kinder von Personen mit nicht-österreichischer Staatsangehörigkeit.
132.000 der Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, leben in EU- und EWR-Staaten, deren Eltern können den Familienbonus nicht geltend machen, den meisten von ihnen wird sogar die Familienbeihilfe gekürzt. Das ist ein weiteres Vorhaben, das die Regierung plant, das allerdings EU-rechtlich mehr als umstritten ist. Die Regierung will jedenfalls die Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder den Lebenserhaltungskosten in den jeweiligen Ländern anpassen. Das würde für Kinder etwa in Ungarn, Rumänien, der Slowakei oder Slowenien Kürzungen bedeuten, für in der Schweiz, Norwegen, Dänemark, den Niederlanden oder Schweden lebende Kinder wird es demnach mehr Geld geben. Diese Maßnahme soll dem Staat 114 Mio. Euro einsparen.
132.000 der Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, leben in EU- und EWR-Staaten, deren Eltern können den Familienbonus nicht geltend machen, den meisten von ihnen wird sogar die Familienbeihilfe gekürzt. Das ist ein weiteres Vorhaben, das die Regierung plant, das allerdings EU-rechtlich mehr als umstritten ist. Die Regierung will jedenfalls die Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder den Lebenserhaltungskosten in den jeweiligen Ländern anpassen. Das würde für Kinder etwa in Ungarn, Rumänien, der Slowakei oder Slowenien Kürzungen bedeuten, für in der Schweiz, Norwegen, Dänemark, den Niederlanden oder Schweden lebende Kinder wird es demnach mehr Geld geben. Diese Maßnahme soll dem Staat 114 Mio. Euro einsparen.
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Bonus für Familien, die Einkommenssteuer zahlen
Der Familienbonus soll Familien, die Einkommenssteuer zahlen, ab 2019 mit 1.500 Euro pro Kind (bis 18) und Jahr entlastet. Im Gegenzug werden der Kinderfreibetrag (440 Euro pro Kind bzw. 600 Euro, wenn beide Eltern den Freibetrag teilen) und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (bis zu 2.300 Euro pro Kind bis 10 Jahre) gestrichen. Von diesen Maßnahmen haben bisher ebenfalls nur Eltern profitiert, die Einkommenssteuer gezahlt haben.
Der Unterschied ist, dass mit dem Familienbonus die Steuerlast direkt vermindert wird und damit bis zu 1.500 Euro "cash-wirksam" sind. Der Kinderfreibetrag und die steuerliche Absetzung von Betreuungskosten vermindern dagegen lediglich die Bemessungsgrundlage und sind damit bei 50 Prozent Progression nur mit 220/300 Euro bzw. mit bis zu 1.150 Euro "cash-wirksam".
Löger spricht von 700.000 Familien mit 1,2 Mio. Kindern, die vom Bonus profitieren werden. Von 200.000 Alleinerziehern verdienen 60.000 nicht genug, um Steuern zu zahlen und können den Bonus daher nicht geltend machen. Für diese muss es laut dem Finanzminister "in einer anderen Form einen Familienbonus geben".
