Faschismus-Sager: Grünen-Stadtrat tritt zurück

Der nach einem Faschismus-Vergleich in die Kritik geratene Grünen-Stadtrat von Dornbirn, Martin Hämmerle, hat sein Amt zurückgelegt. Das hat Juliane Alton, Fraktionsvorsitzende der Dornbirner Grünen, am frühen Dienstagvormittag in einer Aussendung bekanntgegeben. Hämmerle habe seinen Schritt nach mehreren langen Gesprächen für richtig befunden, informierte Alton. Sein Nachfolger wird der 20-jährige "Fridays For Future"-Aktivist Aaron Wölfling.

Hämmerle hatte im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" (Freitag-Ausgabe) die Impfpflicht und die 2G-Regel mit Faschismus in Verbindung gesetzt. Mit der 2G-Regel würden Ungeimpfte ausgegrenzt, kritisierte er - und meinte, Klubobfrau Maurer könne die Grünen nicht als antifaschistische Partei bezeichnen und gleichzeitig dafür sein, Menschen auszuschließen. "Wo beginnt der Faschismus, wo hört er auf?" fragte Hämmerle - und erntete damit scharfe Kritik der Parteiführung und in den Sozialen Medien.

Vom bevorstehenden Rücktritt Hämmerles hatte bereits Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer am Montagabend berichtet. Sie stellte klar, dass Hämmerle kein Parteimitglied sei. Darüber hinaus sei die Mitgliedschaft von Ex-Parteichefin Madeleine Petrovic, die sich wiederholt höchst impfskeptisch geäußert hat, ruhend gestellt. Hämmerle, Petrovic und der Vorarlberger Johannes Falch (Grüne Wirtschaft) haben gemeinsam eine Initiative für eine neue Corona-Strategie gestartet, die laut der Initiatoren-Homepage bisher von rund 20.000 Menschen - darunter 123 Grün-Funktionäre - unterstützt wurde.

Mit Wölfling habe man einen kompetenten und engagierten Nachfolger für den Posten des Stadtrats für Schulen sowie Jugend und Jugendbeteiligung, sagte Alton. Wölfling ist ehemaliger Sprecher der Grünen Jugend Vorarlberg und gehört zum Gründungsteam von "Fridays For Future" in Vorarlberg.