Faymann fliegt im Juni nach Israel

Bundeskanzler Werner Faymann (S) arbeitet offensichtlich an seinem außenpolitischen Profil. Am Dienstag nach dem Ministerrat gab der SPÖ-Chef seine Reiseplanung der kommenden Monate bekannt. Unter anderem wird der Regierungschef Ende Juni einen offiziellen Besuch in Israel absolvieren und dabei mit Premierminister Benjamin Netanyahu und Präsident Shimon Peres zusammentreffen. Ebenfalls geplant ist ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas.

EU-Ratspräsident in Wien
Den Auftakt des außenpolitischen Reigens macht Faymann mit einem Abendessen für den ständigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy noch am Dienstagabend. "Wir haben ein gutes Gesprächsverhältnis" und "verstehen uns wirklich gut", freute sich der Kanzler ganz offensichtlich auf seinen Termin. "Konkurrenz" zur ÖVP, zu deren Klubklausur Van Rompuy erst am Mittwoch anreisen wird, sieht er keinen.

Weiter geht es mit Faymanns Auslandsaktivitäten laut einer von seinen Mitarbeitern an die Journalisten verteilten Liste am Donnerstag, 8. April, wenn er UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon in Wien empfängt. Ende Mai bricht Faymann zu einer Australien-Reise auf - "die erste eines österreichischen Regierungschefs bisher", wie man im Kanzleramt betont. Auf dem Programm steht ein Treffen mit Premierminister Kevin Rudd in Canberra.

Israel-Reise im Juni
Nach dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs in Brüssel am 17. Juni geht es für den SPÖ-Vorsitzenden dann am 23./24. Juni schließlich nach Israel. Thema wird dort unter anderem das Engagement der österreichischen Blauhelme in Nahost sein: "Unsere friedenserhaltende Maßnahmen haben höchste Anerkennung", betonte der Kanzler. Österreich hat derzeit etwa 380 Personen am Golan stationiert. Das syrische Gebiet ist von Israel besetzt.

Gusenbauer-Besuch im Jahr 2007
Faymanns Amtsvorgänger, Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S), hatte Israel im September 2007 besucht, nachdem es in der Ära der schwarz-blauen bzw. schwarz-orangen Regierungen keine Kanzlervisite in dem jüdischen Staat gegeben hatte. Gusenbauer hatte in Jerusalem auch die moralische Verantwortung Österreichs angesichts der an den Juden begangenen Nazi-Verbrechen angesprochen: "Viele Täter des Holocaust waren Österreicher". Im Dezember 2008 hatte Bundespräsident Heinz Fischer Israel einen Staatsbesuch abgestattet.

1998 hatte Österreich eine offizielle Vertretung bei der Palästinensischen Nationalen Autorität eröffnet. Die früheren Bundeskanzler Franz Vranitzky und Viktor Klima besuchten 1996 bzw. 1998 den inzwischen verstorbenen Präsidenten Yasser Arafat. Bereits 1977 hatte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) auf Initiative von Bundeskanzler Bruno Kreisky eine Vertretung in Wien eröffnen können.