Faymann "nicht schuld an Wahlschlappe"

Nach den Gemeinderatswahlen weist SPÖ-Vorsitzender Bundeskanzler Werner Faymann eine bundespolitische Verantwortung für die neuerlichen Verluste der SPÖ zurück. "Verluste sind zwar immer schmerzlich, die sehr unterschiedlichen Ergebnisse in den steirischen Gemeinden zeigen aber, dass die verschiedensten Wahlmotive und lokale Besonderheiten ausschlaggebend gewesen sind", so der Kanzler.

• Politologen zufolge war der Urnengang ein "Warnsignal" für die SPÖ - Mehr dazu hier.

Voves anderer Meinung
SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves hatte davor auch bundespolitische Gründe für die roten Verluste, etwa die Debatte um Verteilungsgerechtigkeit, ausgemacht. Eine bundespolitische Tendenz, die der SPÖ zum Nachteil gereicht habe, sei die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, "bei der man im Bund zu spät in die Richtung geht, die ich schon vor einem Jahr wollte", so Voves.

"Für soziale Gerechtigkeit"
Faymann machte es sich zum Ziel, die Sozialdemokraten "auf allen Ebenen - im Bund, in den Ländern, in den Gemeinden, aber auch in der EU - bei Wahlen wieder auf das Niveau der Jahre 2004 und 2005 zu bringen". Dafür sei weiter eine konsequente Politik notwendig. "Es geht darum, in der Krise für Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Dafür ist die SPÖ in der Regierung, und das muss auch klar erkennbar gemacht werden", sagte er.

ÖVP will Landeshauptmann zurück
Die Bundes-ÖVP hofft indes auf die Rückeroberung des Landeshauptmannes. Parteiobmann Josef Pröll ortete "ein positives Zeichen für die kommende Landtagswahl" und Generalsekretär Fritz Kaltenegger erklärte "die Aufholjagd" auf die SPÖ für eröffnet.

Freiheitliche sind enttäuscht
Enttäuscht zeigt sich die FPÖ. "Die Erwartungen konnten nicht erfüllt werden", sagte Generalsekretär Herbert Kickl. Parteichef Heinz-Christian Strache versuchte, die Funktionäre zu motivieren: Auch ein leichter Zugewinn sei ein Gewinn. Jetzt müsse "hart weiter gearbeitet werden und die Wiedererstarkung der FPÖ bei der Landtagswahl das große Ziel für die freiheitliche Gemeinschaft sein".

Grüne noch magerer
Die Grünen, die von mageren 2,32 Prozent auf 2,08 Prozent abgebaut haben, wollten keine Niederlage eingestehen. Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner sprach lieber von einer "roten Null". An Auswirkungen auf die steirischen Landtagswahlen im Herbst wollte er naturgemäß nicht glauben.

Orange gibt es nicht
Das BZÖ sah in seinen 0,57 Prozent "eine weitere Bestätigung des Aufwärtstrends" und einen Auftrag für die Landtagswahlen im Herbst.