Faymann schnürt neues Konjunkturpaket

Bundeskanzler Werner Faymann (S) plant ein neues Arbeitsmarktpaket. Das kündigte er am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat an. Auf Details ließ sich der SPÖ-Chef fürs erste nicht ein. Er habe aber jedenfalls im Themenfeld Besserqualifizierung einiges vor.

Koalition ein Jahr im Amt - Bilanz am Mittwoch
Faymann verwies darauf, dass er geplante Maßnahmen noch heute Nachmittag den Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) besprechen möchte. Naheliegend ist, dass Faymann konkretere Vorstellungen am Mittwoch bei seiner großen Rede zum einjährigen Regierungsjubiläum in der Hofburg kundtun wird.

Die Weiterqualifizierungsoffensive begründete der Kanzler damit, dass Maßnahmen in diesem Bereich bisher besonders erfolgreich gewesen seien. Zwei Drittel hätten nach Schulungen wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß gefasst, erklärte Faymann. Die hohen Arbeitslosenzahlen bedauerte der Kanzler zwar, verwies aber darauf, dass man in Europa die zweitgeringste Arbeitslosigkeit und auch Jugendarbeitslosigkeit habe. Auch seien so manche Schreckensszenarien von Wirtschaftsforschern bei weitem nicht eingetroffen.

Beamtengehälter werden Chefsache
Die festgefahrenen Beamtengehaltsverhandlungen werden nun doch zum Thema für die Regierungsspitze. Bundeskanzler Werner Faymann (S) will dem Wunsch der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) entsprechen und lädt für den 8. oder 9. Dezember zu einem Treffen gemeinsam mit Finanzminister Josef Pröll (V). Dies sei keineswegs als Parallelverhandlung zu den laufenden Gesprächen mit Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) zu verstehen,