Faymann schwenkt vorsichtig um

Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) hatte im ÖSTERREICH-Interview aufhorchen lassen: „Der Kanzler steht meinem Vorschlag durchaus wohlwollend gegenüber“, sagte sie über ihren Antrag auf Einführung von Studiengebühren. Faymann selbst ist vorsichtiger, sagt aber: Er stehe der Diskussion prinzipiell positiv gegenüber. Dabei war er es, der die Gebühr vor der Wahl 2008 abgeschafft hatte.Burgstaller will ihren Antrag am SPÖ-Parteitag im Oktober einbringen. Zuvor allerdings beschäftigt sich die Antragskommission mit dem Papier.

Empfehlung
Kommende Woche am Dienstag und Donnerstag trifft sich die 20-köpfige Kommission aus u. a. Vertretern der Landesorganisationen und den Bundesgeschäftsführern. „Die Kommission spricht eine Empfehlung aus, ob der Antrag angenommen oder abgelehnt wird“, so Geschäftsführer Günther Kräuter. Burgstaller will das Gremium überzeugen. „Der Bundesparteitag ist aber nicht daran gebunden“, so Kräuter. Faymann hatte in ÖSTERREICH angekündigt, sich der Entscheidung beugen zu wollen.