Faymann verhandelt über EU-Spitzenjobs

Bundeskanzler Werner Faymann (S) wird im sozialdemokratischen Trio mit Jose Louis Zapatero (Spanien) und Poul Nyrup Rasmussen (Dänemark) Gespräche mit den europäischen Konservativen über die künftige Besetzung des EU-Ratspräsidenten und des Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik führen. Faymann wird dabei vor allem mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso verhandeln.

Der EU-Gipfel selbst wird ja wie angekündigt keine Entscheidung über die künftigen Spitzenpositionen eines EU-Ratspräsidenten und eines Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik treffen. Allerdings schien im Vorfeld der Treffen von Konservativen und Sozialdemokraten zumindest eine Vorentscheidung praktisch schon gefallen zu sein, wonach die EVP den EU-Ratspräsidenten und die Sozialdemokratie den sogenannten EU-Außenminister erhalten sollten. Die Sozialdemokraten ruderten aber zurück, weil offenbar der britische Premier Gordon Brown unbedingt seinen Vorgänger Tony Blair weiterhin als Ratsvorsitzenden haben wollte. Einig wurde man sich intern dann darauf, dass ein Trio mit den Konservativen in zwei bis drei Wochen einen Lösungsvorschlag erarbeiten soll.

Blair wird auch von zahlreichen Parteikollegen - u.a. von Kanzler Faymann - abgelehnt. Dass es einen Konflikt zwischen Brown und den anderen sozialdemokratischen Parteichefs wegen Blair gegeben hat, wurde nur halbherzig dementiert. Dem Vernehmen nach ist Brown jedenfalls mit seiner Haltung isoliert gewesen. Die Einsetzung eines Verhandlungstrios wird politisch als Gesichtswahrung für Brown gewertet.