Trotz der desaströsen Wahlergebnisse will der SPÖ-Chef weder einen Kurswechsel noch eine härtere Gangart gegenüber dem Koaltionspartner ÖVP einschlagen.
SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann denkt auch nach dem historischen Wahldebakel der SPÖ in Oberösterreich nicht an eine Kurskorrektur bei den Sozialdemokraten: "Zu ändern ist nichts", erklärte der SPÖ-Chef am Montagnachmittag. Personelle Konsequenzen wird es zumindest unmittelbar nicht geben: "Ich suche keinen Sündenbock. Aktuell haben wir keine Änderung vor."
Regionales Ereignis
Faymann verwies darauf, dass es sich bei der
Landtagswahl um ein regionales Ereignis gehandelt habe. Der letzte
Urnengang, bei dem er an der Spitze gestanden sei, sei die Nationalratswahl
gewesen, und dort sei er vor einem Jahr als erster durchs Ziel gekommen: "Es
gibt keine Landtagswahl, wo sie hören, das war eine Nationalratswahl."
Weiterhin nett zur ÖVP
Einen größeren Kurswechsel plant
Faymann offenbar nicht, auch wenn beispielsweise bei der Bekämpfung von
Arbeitslosigkeit und Kriminalität oder in Sachen Bildungsreform noch viel zu
tun sei. In diesen Fragen werde er auch Kanten zeigen. Eine härtere Gangart
gegenüber dem Koalitionspartner im Allgemeinen plant der SPÖ-Chef sichtlich
nicht: "Ich bin der allerletzte, der den Streit sucht."
Vizekanzler Josef Pröll hörte diese Worte sichtlich mit Wohlwollen. Wie davor Faymann verwies auch der ÖVP-Chef darauf, dass die nächste Nationalratswahl erst 2013 anstehe. Man dürfe sich wegen einer Landtagswahl in der Arbeit im Bund nicht beeinflussen lassen.
Unterdessen werden die Stimmen aus den Bundesländern immer lauter, die nach einem "Kurswechsel" oder einer "Runderneuerung" rufen. Immer mehr Landesrote sind mit dem Auftreten der Bundespartei nicht zufrieden. Mehr dazu hier.
